Welche Elemente der Verkehrspolitik sind in der EU bereits harmonisert und was muss zur weiteren Harmonisierung der Rahmenbedingungen geschehen? - aus Sicht des Landes Baden-Wuerttemberg

Harmonisierungsbedarf im Bereich der EU-Verkehrspolitik besteht in einigen wesentlichen Bereichen. Unterschiedliche Auffassungen werden anhand aktueller Beispiele fuer die Aspekte der "Regelungsintensitaet", der "Wettbewerbsverzerrung" und dem "Subsidiaritaetsprinzip" einleitend betrachtet. Ferner werden die aus der Sicht des Landes Baden-Wuerttemberg gelungenen Beispiele der Harmonisierung aufgezeigt. Im Rahmen der Regelung des Wettbewerbs darf es nicht zu neuen Wettbewerbsverzerrungen kommen. Zunehmend beachtet werden muessen in diesem Zusammenhang staatliche Eingriffe in das Marktgeschehen. Hier besteht ebenfalls noch Handlungsbedarf in bezug auf eine Harmonisierung. Der Verfasser zeigt jedoch auch auf, dass Verkehrs- und Umweltpolitik allein nicht nur in Bruessel oder Bonn gemacht werden, sondern dass die meisten Probleme des Alltags vor Ort geloest werden muessen. Abschliessend befasst er sich mit dem Harmonisierungsbedarf bei fiskalischen und sozialen Rahmenbedingungen, der Harmonisierung der Wegekosten und Strassenbenutzungsgebuehren. Siehe auch Gesamtaufnahme des Kurses, IDS-Nummer D341538.

  • Authors:
    • CLASSEN, W
  • Publication Date: 1999

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01202238
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 6:56PM