Welche Elemente der Verkehrspolitik sind in der EU bereits harmonisiert, und was muss zur weiteren Harmonisierung der Rahmenbedingungen geschehen? - aus der Sicht des Bundes

Das Ziel der Verwirklichung eines gemeinsamen Marktes in der Europaeischen Union beinhaltet die Notwendigkeit eines gemeinsamen Verkehrsmarktes. Entsprechend sieht der EG-Vertrag den Aufbau einer gemeinsamen Politik auf dem Gebiet des Verkehrs vor. Die wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Ziele sind in einem gemeinsamen Markt nur dann zu erreichen, wenn die Allokation von Ressourcen bei der Herstellung von Waren und Dienstleistungen auf der Grundlage gleicher Wettbewerbsbedingungen erfolgt. Kapitel 2 des Beitrages befasst sich damit, welche Elemente der Verkehrspolitik in der Europaeischen Union bereits harmonisiert sind. Wirtschaftlicher Wohlstand, soziale Stabilitaet in einer erweiterten Europaeischen Union erfordern leistungsfaehige Verkehrswege und effiziente Loesungen fuer den wachsenden Verkehr von Personen und Guetern. In Kapitel 3 des Beitrages wird den noch offenen Fragen auf diesen Gebieten nachgegangen. In Kapitel 4 widmet sich der Beitrag den mit der Osterweiterung der EU verbundenen Fragestellungen. Zum Schluss wird auf die weiteren Harmonisierungen der Rahmenbedingungen eingegangen. Dabei wird festgehalten, dass die dazu vorliegenden Vorschlaege der Kommission den deutschen Interessen zuwiderlaufen. Sie gefaehrden entweder die Verkehrssicherheit oder untergraben die Tarifautonomie oder wirken ueberproportional kostensteigernd. Siehe auch Gesamtaufnahme des Kurses, IDS-Nummer D341538.

  • Authors:
    • STAMM, R
  • Publication Date: 1999

Language

  • German

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Filing Info

  • Accession Number: 01202237
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 6:56PM