Rauschmittelaequivalenz von Alkohol und Medikamenten im Strassenverkehr?

Einleitend werden die einschlaegigen Straftatbestaende und Ordnungswidrigkeitentatbestaende in Bezug auf alkohol- und rauschmittelbedingte Fahrunsicherheit dargestellt. Im weiteren werden einzelne Probleme bei der Anwendung des Gefaehrdungstatbestandes nach Paragraph 315c Absatz 1 und Paragraph 316 Strafgesetzbuch (StGB) eroertert, vorab die Beurteilung von Medikamenten als "berauschenden Mitteln". Die Warnhinweise in den Beipackzetteln sind vielfach unzulaenglich. Grenzwerte wie beim Alkohol lassen sich fuer Medikamente nicht ermitteln. Massgebend ist daher zu einem guten Teil die Feststellung relativer Fahruntuechtigkeit. Dabei sind die Beobachtungen der sistierenden Polizeibeamten wichtig. Eine weitere Schwierigkeit bei der Verfolgung und Ahndung medikamentenbedingter Verkehrsdelikte ist der Nachweis vorsaetzlichen, mindestens fahrlaessigen Handelns des Betroffenen. Vorsatz ist selten beweisbar, zumal weil mit zunehmender Alkoholisierung oder Rauschwirkung die Kritik- und Erkenntnisfaehigkeit abnimmt. Die nunmehr zulaessige verdachtsfreie Kontrolle der Verkehrstuechtigkeit ist zur Aufklaerung medikamentenbedingter Fahruntuechtigkeit praktisch ohne Bedeutung. Aufklaerung und Verkehrserziehung sind zu foerdern. Beitrag zu Teil IV: Rechtliche Aspekte. Siehe auch Gesamtaufnahme des Buches, IDS-Nummer D341032.

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01201330
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • ISBN: 3-437-00842-0
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 6:37PM