Das Zusammentreffen von qualifizierten Strassenbauplaenen (isolierten Bebauungsplaenen) mit Fachplanungen

Die (moegliche) formelle Konzentrationswirkung eines Bebauungsplans und deren (moeglicher) Umfang standen im Mittelpunkt der Ueberlegungen zur Umsetzung von Planungsentscheidungen. Die der fernstrassenrechtlichen Planfeststellung zukommende formelle Konzentrationswirkung kann auch auf einen Bebauungsplan, der die fernstrassenrechtliche Planfeststellung ersetzt, nicht ohne weiteres uebertragen werden. Auf der Grundlage der Festsetzungen des Bebauungsplans wird die konkrete Projektzulassung noch geprueft. Demgegenueber erfolgen bei der Planfeststellung Planung und Zulassung in einer Entscheidung. Je mehr verbindliche Umsetzungselemente in einem Bebauungsplan enthalten sind, desto eher ist die Vergleichbarkeit mit einer fuer die Planfeststellung charakteristischen abschliessenden Zulassungsentscheidung gegeben. Der Autor zeigt die Moeglichkeit auf, in Faellen der planfeststellungsersetzenden Strassenbauplanung die formelle Konzentrationswirkung analog anzuwenden. Hieran anknuepfend uebertraegt er den Grundsatz der Kollisionsregelung verschiedener Fachplanungsvorhaben des Paragraph 78 VwVfG auf das Verhaeltnis von Bebauungsplan zu anderen Fachplanungen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass beim Zusammentreffen von mehreren selbstaendigen Vorhaben auch dann nur eine Entscheidung zu treffen ist, soweit es sich um das Verhaeltnis von qualifizierten Strassenbauplaenen zu anderen Fachplanungen handelt. Dies kann zu einer Ausweitung der kommunalen Planungshoheit fuehren.

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 55-79
  • Monograph Title: STRASSENPLANUNGEN UND GESAMTPLANUNGEN - VORTRAEGE DES FORSCHUNGSSEMINARS AM 27./28. OKTOBER 1997
  • Serial:
    • SPEYERER FORSCHUNGSBERICHTE
    • Issue Number: 185
    • Publisher: HOCHSCHULE FUER VERWALTUNGSWISSENSCHAFTEN, FORSCHUNGSINSTITUT FUER OEFFENTLICHE VERWALTUNG
    • ISSN: 0179-2326

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01200934
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 6:29PM