Die Neuregelung des Verhaeltnisses von Fachplanungen und Gesamtplanungen

Der Autor beleuchtet die Neuordnung des Verhaeltnisses von Fachplanung, Bauleitplanung und Raumordnung durch das BauROG 1998. Die Steuerung von Fachplanung durch Raumordnung erfolgt vornehmlich ueber die Ziele der Raumordnung. Diese werden durch Beachtenspflichten und Anpassungspflichten gesichert. Objektive und subjektive Komponenten bestimmen somit das Verhaeltnis von Gesamtplanung und strassenrechtlicher Fachplanung. Mit der Gesetzesaenderung 1998 wurde die Zielbindung ueber die oeffentlichen Stellen hinaus auf private Vorhabentraeger erweitert. Hierdurch ist ein Diskussionsbedarf zur gebotenen Rechtsfoermlichkeit und Veroeffentlichung eines Raumordnungsplans ebenso verursacht worden wie die Oeffentlichkeitsbeteiligung bei der Zielaufstellung zu eroertern sein wird. Zudem verweist der Autor auf eine beaengstigende Zunahme von Zielen der Raumordnung, die ihrerseits aufgrund der Bindungswirkung gegenueber Privaten auch zu vermehrten Klagen fuehren werden. Wichtige Aenderungen im Verhaeltnis von Fachplanung zu kommunaler Bauleitplanung ergeben sich aus den Paragraphen 4, 7, 38 BauGB in der Fassung der BauROG 1998. Schaerfere Fristen und Ausschlusswirkungen sind ergaenzt um eine Vorrangregelung zugunsten der privilegierten Fachplanung gegenueber der kommunalen Bauleitplanung festgeschrieben worden. Wurden mit der Novelle geforderte Klarstellungen vorgenommen, so weist der Autor auf moegliche neue Auslegungsprobleme und Systembrueche hin.

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 1-19
  • Monograph Title: STRASSENPLANUNGEN UND GESAMTPLANUNGEN - VORTRAEGE DES FORSCHUNGSSEMINARS AM 27./28. OKTOBER 1997
  • Serial:
    • SPEYERER FORSCHUNGSBERICHTE
    • Issue Number: 185
    • Publisher: HOCHSCHULE FUER VERWALTUNGSWISSENSCHAFTEN, FORSCHUNGSINSTITUT FUER OEFFENTLICHE VERWALTUNG
    • ISSN: 0179-2326

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01200933
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 6:29PM