STRASSENPLANUNGEN UND GESAMTPLANUNGEN - VORTRAEGE DES FORSCHUNGSSEMINARS AM 27./28. OKTOBER 1997

Fachplanung und Gesamtplanung standen im Mittelpunkt von drei Referaten der Speyerer strassenrechtlichen Fachtagung ueber die aktuelle Entwicklung im Strassenrecht. Anhand eines Vergleichs der vor dem 1.1.1998 geltenden Rechtslage mit der gueltigen Rechtslage des Bau- und Raumordnungsgesetzes 1998 (BauROG) wurde das Spannungsverhaeltnis zwischen der Fachplanung mit den Zielen der Raumordnung oder der gemeindlichen Bauleitplanung ebenso beleuchtet wie die Gemeinsamkeiten der jeweiligen Instrumente einer staedtebaulichen Planung und einer Fachplanung. Es wurde herausgestellt, dass die Bindung an die Ziele der Raumordnung, die nach alter Rechtslage nur fuer die oeffentliche Hand galt, nunmehr auch fuer private Vorhabentraeger gelten kann; auch hinsichtlich der Moeglichkeit, eine Ausnahme von der Beachtenspflicht zu erwirken, wurden im BauROG 1998 Aenderungen vorgesehen. Die formelle und die materielle Koordination fachplanerischer Belange in der kommunalen Bauleitplanung haben ebenfalls beachtenswerte Aenderungen erfahren. Obwohl die Fachplanung in einem Spannungsverhaeltnis zu der Bauleitplanung oder der Raumordnung steht, naehert sich der Bebauungsplan durch zunehmend verbindliche Umsetzungselemente einer fuer die Planfeststellung kennzeichnenden abschliessenden Zulassungsentscheidung an. Deshalb war zu eroertern, inwieweit der Bebauungsplan eine formelle Konzentrationswirkung haben kann und wie bei einem Zusammentreffen eines die Strassenplanung ersetzenden Bebauungsplans mit einer anderen Fachplanung das Vorrangverhaeltnis im Lichte des Paragraph 78 VwVfG zu loesen ist. Praktische Anwendungsbeispiele fuer das Verhaeltnis von Fachplanung zu Bauleitplanung wurden anhand von Verkehrsprojekten in Berlin vorgestellt.

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 94S
  • Serial:
    • SPEYERER FORSCHUNGSBERICHTE
    • Issue Number: 185
    • Publisher: HOCHSCHULE FUER VERWALTUNGSWISSENSCHAFTEN, FORSCHUNGSINSTITUT FUER OEFFENTLICHE VERWALTUNG
    • ISSN: 0179-2326

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01200817
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 6:27PM