BUNDESFERNSTRASSENGESETZ (FSTRG) - KOMMENTAR

Der "Marschall/Schroeter/Kastner" ist eine feste Groesse in der deutschen Fachliteratur zum Strassenrecht: In nunmehr 5., voellig neu bearbeiteter Auflage ist der Standardkommentar zum Bundesfernstrassengesetz vor kurzem erschienen. Die einleitenden "Erlaeuterungen zum Bundesfernstrassengesetz" vor Paragraph 1 FStrG enthalten insbesondere eine sehr nuetzliche, kommentierende Uebersicht ueber die Rechtsfortentwicklung des Bundesfernstrassengesetzes. Der Kommentar bezieht auch zu derzeit hoechst strittigen und von der hoechstrichterlichen Rechtsprechung noch nicht entschiedenen Fragen Position. So wird beispielsweise dem Bund das Recht zugesprochen nach Artikel 85 Absatz 3 GG einem Land die Weisung zu erteilen, eine Bundesfernstrasse, deren Funktion fuer den weitraeumigen Verkehr nicht mehr gegeben ist, in eine Strasse nach Landesrecht abzustufen. In den Erlaeuterungen zu Paragraph 1 FStrG wird auch zu einem neuen Finanzierungsmodell im Strassenbau Stellung bezogen; resuemierend und begruendend wird festgestellt, dass das Fernstrassenbauprivatfinanzierungsgesetz vom 30. August 1994, dessen Text im Anhang vollstaendig abgedruckt ist, zwar insoweit die Auftragsverwaltung "weitgehend veraendert", aber sie "nicht in ihrem Kern beeintraechtigt", so dass das Gesetz mit Artikel 90 Absatz 2 GG vereinbar ist. Die Ausfuehrungen zur Linienbestimmung und zur Planfeststellung sind im Verhaeltnis zur Vorauflage noch umfangreicher; die Kommentierung hat jetzt den Umfang eines monographieaehnlichen Kompendiums fuer Strassenplanung, was durchaus ein Vorzug ist: Es werden die Zusammenhaenge zwischen der fernstrassenrechtlichen Fachplanung und dem ihr vorgelagerten Raumordnungsverfahren sowie der als unselbstaendiger Teil in sie integrierten Umweltvertraeglichkeitspruefung dargestellt. Die Kommentierung zu Paragraph 17 FStrG, in der dem Verkehrslaerm wegen seiner gewachsenen Bedeutung fuer die Strassenplanung ein eigenstaendiger Abschnitt gewidmet ist, ist durch einen sehr umfangreichen Fussnotenapparat mit Hinweisen zur kaum noch ueberschaubaren Rechtsprechung zur Strassenplanung versehen. Dem Kommentar ist ein Sachverzeichnis und ein Anhang beigefuegt, in dem fuer das Strassenrecht wichtige Gesetze und Richtlinien abgedruckt sind.

  • Corporate Authors:

    CARL HEYMANNS VERLAG

    LUXEMBURGER STR. 449
    KOELN,   DEUTSCHLAND BR  D-50939
  • Authors:
    • MARSCHALL, E A
    • KASTNER, F
    • RONELLENFITSCH, M
  • Publication Date: 1998

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: XXIX+1029S

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01200704
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 6:25PM