Leistungsabhaengige Schwerverkehrsabgabe - Verkehrsverlagerung oder Steuerexport?

Am 27.9.1998 fand in der Schweiz ein Referendum statt, in dem auf der Grundlage des Artikels 36 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft ein Gesetz zur Einfuehrung einer sogenannten Leistungsabhaengigen Schwerverkehrsabgabe LSVA zur Abstimmung stand. Das Referendum wurde mit relativ grosser Mehrheit angenommen. Der Beitrag untersucht die moeglichen Motive fuer die Einfuehrung einer solchen Schwerverkehrsabgabe. In einem ersten Schritt sollen dazu die besonderen Probleme des Alpentransits und die damit verbundenen konkreten verkehrspolitischen Ziele der betroffenen Alpenlaender diskutiert werden. Der Verfasser kommt zur Auffassung, dass die als Lenkungsabgabe propagierte Schwerverkehrsabgabe ein Finanzierungsinstrument ist, mit dem die Schweiz zeitlich befristet auslaendische Transporteure, und damit auch indirekt die Verlader und deren Kunden, besteuert, also vordergruendig Steuerexport betreibt. Angezweifelt wird, ob die LSVA aus Schweizer Sicht positiv zu beurteilen ist. Die Attrahierung des Alpentransits wird zwar fuer zusaetzliche Einnahmen sorgen, auf der anderen Seite aber negative Externalitaeten in Form weiterer Umweltverschmutzung, Zeitverlusten in Staus, Strassenschaeden etc. zur Folge haben.

Language

  • German

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Filing Info

  • Accession Number: 01198104
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 5:15PM