Sind nach dem Stand der Forschung Atemalkoholmessungen gerichtsverwertbar?

Mit der Einfuehrung von Atemalkoholgrenzwerten in Paragraph 24 a Strassenverkehrsgesetz (StVG) bezweckte der Gesetzgeber eine Vereinfachung der Alkoholbestimmung beim Betroffenen durch eine "einfach zu handhabende Messmethode" und damit verbundenen geringeren "organisatorischen Aufwand" in der Annahme, dass "eine beweissichere Methode zur Bestimmung der Atemalkoholkonzentration" entwickelt werden koenne. Ob dies gelungen ist, erscheint zweifelhaft. Im ersten Teil des Aufsatzes werden die Zweifel in Bezug auf die Beweissicherheit der Atemalkoholmessung aus naturwissenschaftlicher Sicht begruendet. Der zweite Teil behandelt die rechtlichen Konsequenzen im Hinblick auf die Bedeutung der Atemalkoholmessung fuer die Anwendung des Paragraphen 24 a StVG und fuer die Frage nach der Moeglichkeit einer Festlegung von Atemalkoholgrenzwerten fuer Fahrunsicherheit im Rahmen der Paragraphen 316, 315 c Strafgesetzbuch (StGB). (A)

Language

  • German

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  • Accession Number: 01197849
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 5:10PM