Auswirkungen der EG-Aenderungsrichtlinie zur UVP-Richtlinie auf die Wirksamkeit von Bauleitplaenen

In der Bauleitplanung ist dann mit umweltbezogenen Problemen zu rechnen, wenn Vorhaben bauleitplanerisch zulaessig, umweltpolitisch aber problematisch sind. Nachbesserungen in Bauleitplaenen sind haeufig kaum machbar. Dabei kann es vor allem als Folge von "Angebotsplaenen" (zum Beispiel bei Gewerbe- oder Kerngebieten) zu Schwierigkeiten kommen, die einer sehr differenzierten Betrachtung beduerfen. Dabei spielt es eine wichtige Rolle, ob die Genehmigung nur in einem bauaufsichtlichen Verfahren ohne Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVP) erteilt wurde. Von grosser Bedeutung ist auch der Zeitpunkt des Zustandekommens der Plaene (vor dem Erlass der EG-Richtlinien oder danach). Des Weiteren ist zu unterscheiden, ob eine Gemeinde als Verfahrenstraeger auftritt oder ob bei einem vorhabenbezogenen Plan ein anderer Traeger taetig geworden ist. Bebauungsplaene, die im Hinblick auf eine UVP als fehlerbehaftet eingestuft werden, gelten auch als Plaene mit Abwaegungsfehlern, die der Korrektur beduerfen. Eine Umweltvertraeglichkeitspruefung gilt als Erfordernis, falls eine UVP-Pflicht festgestellt wurde. Abschliessend wird darauf hingewiesen, dass die Ergaenzungen des Paragrafen 214 BauGB (Bau-Gesetz-Buch) um die neuen Unbeachtlichkeitstatbestaende aus der Sicht des EG-Rechts unbedenklich sind.

  • Authors:
    • GAENTZSCH, G
  • Publication Date: 2001

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01196998
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 4:37PM