Neue Anforderungen an die Bauleitplanung durch die EG-Aenderungsrichtlinie zur UVP-Richtlinie

Zum besseren Verstaendnis wird zunaechst auf das aktuelle (Maerz 2001) Verhaeltnis zwischen Bauleitplanung und Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVP) eingegangen. Danach werden die neuen, von der UVP-Aenderungsrichtlinie ausgehenden Anforderungen zur Umsetzung festgehalten. Es folgen die im Artikelgesetz (Gesetz zur Aenderung des Umweltvertraeglichkeitspruefungsgesetzes) vorgesehenen Aenderungen des Gesetzes ueber die Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVPG), die hinsichtlich ihrer Bedeutung im vorliegenden Zusammenhang naeher erlaeutert werden. Schliesslich wird ueber Ausfuehrungen zu den in Zukunft gueltigen neuen und geaenderten Regelungen des Baugesetzbuches berichtet. Die wichtigsten Auswirkungen auf die kommunale Bauleitplanung betreffen die erhebliche Ausweitung UVP-pflichtiger Bebauungsplaene, neue Anforderungen an die Bauleitplanung wie die Beruecksichtigung der UVP bei der bauleitplanerischen Abwaegung, die Umweltberichte, verschiedene Aspekte der Beteiligung usw. Aus der Fuelle der sich ergebenden Neuerungen werden zwei Sachverhalte besonders hervorgehoben. Diese betreffen einerseits Industriezonen und Staedtebauprojekte (Begriffe, Besonderheiten bei Angebotsplanungen, Schwellenwerte), andererseits gemeinsame Vorhaben, Erweiterungen und Aenderungen. Ein gemeinsames Vorhaben liegt dann vor, wenn mehrere Vorhaben derselben Art oder desselben Traegers in einem engen raeumlichen Zusammenhang stehen oder gemeinsam die massgebenden (Grenz-)Werte ueberschreiten.

  • Authors:
    • MITSCHANG, S
  • Publication Date: 2001

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01196984
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 4:37PM