Screening am Beispiel immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren

Durch das Artikelgesetz ist die Anzahl der UVP (Umweltvertraeglichkeitspruefungs)-pflichtigen Vorhaben deutlich vergroessert worden. Die Unterscheidung von Anlage 1 und Anlage 2 Vorhaben nach der UVP-Aenderungsrichtlinie wurde durch die allgemeine und standortbezogene Einzelfallpruefung (Screening) vom Gesetzgeber weiter differenziert. Noch herrscht bei der Einstufung eines Vorhabens bei den Genehmigungsbehoerden und bei den Vorhabentraegern eine gewisse Verunsicherung. Dies trifft insbesondere fuer Vorhaben zu, die einer allgemeinen beziehungsweise standortbezogenen Einzelfallpruefung zu unterziehen sind. Die Einzelfallpruefung kann dem Grunde nach nicht ohne entsprechende Fachgutachten durchgefuehrt werden. Dies wird am Beispiel eines Industrieparks deutlich. Bei einem Screening sind eine Vielzahl von EU-Richtlinien fuer die verschiedenen Schutzgueter zu beruecksichtigen. Es existieren noch keine Richtwerte oder sonstige Vorgaben. Die verfahrensfuehrende Behoerde verfuegt hier ueber einen nicht definierten Ermessensspielraum. Auch ist die isolierte Betrachtung des Standortes des Vorhabens in der standortbezogenen Einzelfallpruefung (Ziffer 2 der Anlage 2 UVPG) problematisch. Die Nichtberuecksichtigung von Anlagengroesse und Wirkungen erscheint bei dieser Form des Screenings nicht moeglich.

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 246-9
  • Serial:
    • UVP-REPORT
    • Volume: 15
    • Issue Number: 5
    • ISSN: 0933-0690

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01196447
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 4:26PM