Verkehrsanlagenrecht

Die Regelungen betreffend Planung, Bauverfahren, Betriebsbewilligung, Erhaltung und Auflassung von Eisenbahnen beziehungsweise Eisenbahnanlagen, Luftfahrtanlagen wie Flugplaetze, Bodeneinrichtungen und Flugsicherungseinrichtungen sowie Schifffahrtsanlagen weisen eine durchaus aehnliche Struktur auf: In der Planungsphase bestehen Bestimmungen ueber Vorarbeiten, die die Erstellung des Antrages ermoeglichen sollen. Ueber den Antrag fuehrt die Behoerde ihr Verfahren ab, das mit Bescheid endet. Nach der Errichtung der Anlage findet ein Betriebsbewilligungsverfahren statt. Es bestehen Regelungen ueber die Erhaltung und fuer die Auflassung der Anlagen. Im Einzelnen bestehen aber sehr wohl grosse Unterschiede: Im Bereich der Eisenbahn bestehen fuer Hochleistungsstrecken besondere Bestimmungen in der Planungsphase, die zum Teil den Regelungen fuer Bundesstrassen nachgebildet sind; im Bereich der Luftfahrt sind im Zusammenhang mit der Zivilflugplatzbewilligung persoenliche und dingliche Voraussetzungen unter einem zu pruefen. Der Bereich der Strasse hingegen weist insbesondere bei den Bundesstrassen grosse Abweichungen zu den anderen behandelten Bereichen auf. Es bestehen Regelungen ueber Sicherungsmassnahmen in der Planungsphase. Wird die Baubewilligung als Verordnung erteilt, entfaellt die Betriebsbewilligung. Das betrachtete Beispiel des Tiroler Strassengesetzes ist einerseits in einigen Punkten eher mit den anderen untersuchten Verkehrsanlagen vergleichbar, insbesondere im Hinblick auf die Erteilung der Baubewilligung durch Bescheid, andererseits aber auch dem Bundesstrassengesetz aehnlich, etwa bei den Regelungen ueber die Bausperre oder bei den inhaltlichen Genehmigungsvoraussetzungen. Ueber alle Bereiche wurde das Umweltvertraeglichkeitspruefungsgesetz gelegt, im Zuge dessen zu unterscheiden ist zwischen Verfahren nach dem 3. Abschnitt, der dann zur Anwendung kommt, wenn eine Verordnung zu erlassen ist, also im Bereich der Eisenbahn bei den Hochleistungsstrecken im Zusammenhang mit der Trassenverordnung und im Bereich der Strasse bei den Bundesstrassen im Zusammenhang mit der Strassenverlaufsverordnung, und Verfahren nach dem 1. und 2. Abschnitt, die bei allen anderen Projekten, in denen die Baubewilligung durch Bescheid zu erteilen ist, zur Anwendung kommen. (A) Zur Gesamtaufnahme siehe ITRD-Nummer D346582.

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 211-66
  • Monograph Title: Recht der Verkehrsgewerbe. Rechtliche Grundlagen der Befoerderung von Personen und Guetern zu Lande, zu Wasser, auf der Schiene und in der Luft
  • Serial:

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01195384
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV)
  • ISBN: 3-211-83729-9
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 4:05PM