Empfehlungen fuer die Durchfuehrung der grenzueberschreitenden Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVP) zwischen Deutschland und Polen (Deutschland als Ursprungsstaat eines geplanten Projektes)

Auf der Grundlage des aktuellen Standes der deutschen und polnischen Rechtsvorschriften zur Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVP), der internationalen und bestehenden deutsch-polnischen Abkommen und des derzeitigen Standes der Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und Polen ueber eine bilaterale UVP-Vereinbarung hat das Umweltbundesamt Empfehlungen fuer die Durchfuehrung der grenzueberschreitenden UVP erarbeitet. Die Empfehlungen richten sich vorrangig an Behoerden, die grenzueberschreitende UVP-Verfahren durchfuehren und koennen unmittelbar auf Planfeststellungs- und andere Zulassungsverfahren sowie sinngemaess in vorgelagerten Verfahren angewandt werden. Grenzueberschreitende UVP-Verfahren sind seit In-Kraft-Treten des Deutsch-Polnischen Umweltschutzabkommens vom 7. April 1994 am 31. August 1998 fuer geplante Projekte, die zu Umweltauswirkungen auf das polnische Gebiet fuehren koennen, durchzufuehren. Allerdings ist das grenzueberschreitende UVP-Verfahren zwischen Deutschland und Polen bisher noch nicht ausreichend konkret geregelt. So gehen die Bestimmungen des Gesetzes ueber die Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVPG) zur grenzueberschreitenden Beteiligung nicht ueber einen bestimmten Detaillierungsgrad hinaus. Gleichzeitig dauern die Verhandlungen ueber eine bilaterale UVP-Vereinbarung zwischen Deutschland und Polen, die gemaess Artikel 5 Absatz 4 des deutsch-polnischen Umweltschutzabkommens zukuenftig die Einzelheiten des grenzueberschreitenden UVP-Verfahrens und den Anwendungsbereich regeln soll, noch an. Die Empfehlungen geben vor diesem Hintergrund konkrete und detaillierte Vorschlaege fuer die Durchfuehrung des Verfahrens sowie zu einzelnen methodischen Fragen. Die praktischen Erfahrungen, die bei bisher durchgefuehrten grenzueberschreitenden Verfahren vornehmlich in Sachsen gewonnen wurden, sind in die Empfehlungen eingeflossen.

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  • Accession Number: 01193189
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 3:06PM