Auswirkungen der Richtlinie ueber die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) auf die Umwelt-Vertraeglichkeits-Pruefung (UVP)

Die IVU-Richtlinie und die UVP-Aenderungsrichtlinie stehen ueberfaellig zur Umsetzung in deutsches Recht an. Es wird versucht, das von der Bundesregierung vorbereitete Artikelgesetz im geringst moeglichen Umfang an bestehendes deutsches Recht anzupassen. Zentrale Rechtsfragen bleiben jedoch ungeloest. Zum Einen fehlt eine nachvollziehbare Umsetzung des "integrativen Umweltschutzes" in Bezug auf die materiellen Vorgaben des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Zum Anderen bleiben alte Umsetzungsmaengel im Bereich der UVP bestehen. Nach wie vor bleibt die UVP bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbeduerftigen Anlagen ohne zwingende Bedeutung fuer den Genehmigungsinhalt. Der Verfasser setzt auf Impulse der Staerkung der UVP durch den europaeischen Gerichtshof.

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 33-8
  • Serial:
    • UVP-REPORT
    • Volume: 15
    • Issue Number: 1
    • ISSN: 0933-0690

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01189964
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 1:45PM