Neuer Ordnungsrahmen fuer den OePNV: Verkehrsunternehmen im Spannungsfeld von Politik und Wirtschaftlichkeit

Mit Vorlage des Gruenbuchs "Das Buergernetz" 1996 hat die Europaeische Kommission angekuendigt, sie wolle den Rechtsrahmen fuer den OePNV aendern. Mit dem Hinweis auf Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit bestreitet sie das Argument, dass der OePNV nur lokale oder regionale Angelegenheit ist. Behandelt werden unter "Anforderungen und Erwartungen zum neuen Wettbewerb": Aspekte zum Kommunalwirtschaftsrecht, politische Positionen zum Wettbewerb im OePNV, entsprechende schwedische Erfahrungen und offene Fragen zur Umsetzung von Wettbewerb, unter "Geltender Ordnungsrahmen fuer OePNV-Betriebe in Deutschland": Nationaler Rechtsrahmen und Verwaltungsgerichtsentscheidungen, weiterhin: Rechtsunsicherheit in Deutschland, moegliche Handlungsschritte der Kommission, Vergabegesetz im OePNV, Betriebsuebergang und Verwendung von Gewinnanteilen aus dem Querverbund. Abschliessend wird als Ergebnis festgestellt, dass nach wie vor eine grosse Rechtsunsicherheit in Deutschland zur Fortentwicklung der kommunalen OePNV-Betriebe besteht, die Betriebe Klarheit brauchen, ob der OePNV tatsaechlich unter das europaeische Gemeinschaftsrecht faellt oder nicht, und wie Daseinsvorsorge, Beihilfen und unzulaessige Beihilfen kuenftig im Vertrag zur Gruendung der Europaeischen Gemeinschaft zueinander stehen.

  • Authors:
    • Will, W
  • Publication Date: 2001

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 28-33
  • Serial:
    • DER NAHVERKEHR
    • Volume: 19
    • Issue Number: 1/2
    • Publisher: ALBA PUBLIKATION, ALFRED VELOEKEN

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01189876
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 1:44PM