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https://nap.nationalacademies.org/catalog/27432/critical-issues-in-transportation-for-2024-and-beyond

Planungssicherheit in der Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen

Grundlage fuer die zukuenftigen Investitionen in das Verkehrsnetz des Bundes sind der Bundesverkehrswegeplan fuer Neubau und kapazitaetserweiternde Massnahmen sowie das Erhaltungsmanagement fuer das bestehende Netz von Strasse und Schiene. Der Bundesverkehrswegeplan ist jedoch kein Finanzierungsplan. Er ist ein Investitionsrahmenplan und Planungsinstrument - derzeit jedoch nur bis zum Jahr 2015. Das Investitionsvolumen ueber alle Verkehrstraeger (Strasse, Schiene, Wasserstrasse) betraegt einschliesslich einer Planungsreserve circa 90 Milliarden Euro, hinzu kommen etwa 83 Milliarden Euro fuer die Erhaltung des Bestandes. Der Bundesverkehrswegeplan spiegelt den Bedarf wider, das Investitionsvolumen ist jedoch unter anderem auch auf Grund der zunehmenden Aufwendungen fuer die Umsetzung Europaeischen Rechts in bundesdeutsches Recht im Umweltbereich nicht auskoemmlich. Neben der herkoemmlichen Finanzierung von Vorhaben aus dem Bundeshaushalt sind deshalb weitere Moeglichkeiten im Gespraech: - Einnahmen aus der Lkw-Maut, Private Vorfinanzierung (Ueberbrueckung einer Finanzluecke, Refinanzierung), Privatwirtschaftliche Betreibermodelle (A-Modell, F-Modell), Finanzhilfen der EU (TEN, EFRE), Finanzhilfen des Bundes fuer die Kommunen (Entflechtungsgesetz), Regionalisierungsmittel fuer OEPNV. Fuer Sachsen wird derzeit der Landesverkehrsplan mit einem Planungshorizont bis 2020 erstellt. Ziel ist, eine integrierte Verkehrspolitik durch Zusammenwirken aller Verkehrstraeger zu erreichen. Dazu gehoert auch ein Massnahmenkonzept zum Ausbau und zur Erhaltung des Verkehrsnetzes, ermittelt auf der Basis einer verkehrstraegeruebergreifenden Modellprognose. Bis 2008 wurden insgesamt 29 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur in Sachsen investiert, davon circa 53 Prozent in das Strassennetz. Eine entscheidende Finanzierungshilfe war und ist der Europaeische Fonds fuer Regionale Entwicklung (EFRE). Damit konnten in der Foerderperiode 2000 - 2006 im Staats- und kommunalen Strassenbau Vorhaben mit einem Finanzvolumen von circa 1 Milliarde Euro umgesetzt werden. Zwischen 2007 und 2013 sollen nochmals circa 700 Millionen Euro hinzukommen. Der Bund hat seit Ende 2008 die zusaetzlichen Konjunkturprogramme I und II aufgelegt sowie Mittel aus Mautmehreinnahmen zur Verfuegung gestellt (Schiene: 2,247 Milliarden Euro, Strasse 3,569 Milliarden Euro, Wasserstrasse 0,910 Milliarden Euro, Kombinierter Verkehr 0,100 Milliarden Euro). Sachsens Anteil im Bereich Strasse betraegt circa 222 Millionen Euro, kurzfristiger Bedarf besteht fuer weitere circa 220 Millionen Euro. Die Konjunkturprogramme sind jeweils nur fuer 2 Jahre angelegt. Fazit: Der Bundesverkehrswegeplan ist zur Wahrung der erforderlichen Planungssicherheit (Planungsprozesse zumeist laenger als 10 Jahre) dringend fortzuschreiben und zwar mindestens auf den Planungshorizont 2025. Die Bereitstellung der finanziellen Mittel durch den Bund ist auf dem derzeitigen Niveau ueber die Laufzeit der Konjunkturprogramme hinaus langfristig zu sichern. (A) Der Beitrag liegt als Praesentation und Kurzfassung vor. Beitrag zum zweiten DVWG-Infrastrukturforum "Verkehrsinfrastrukturen: Kommunizieren - Akzeptieren - Finanzieren" am 2. April 2009 in Berlin. Siehe auch Gesamtaufnahme der Tagung, ITRD-Nummer D364916.

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01175221
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • ISBN: 978-3-937877-89-1
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 6 2010 3:01PM