Kundmachung durch Verkehrszeichen. Materielles Recht und Verfahren. Fehler und Rechtsfolgen. Rechtsschutz und Haftung

Das richtige Aufstellen von Verkehrszeichen ist von entscheidendem Einfluss auf Verwaltungs-, Zivil- oder Strafverfahren. Wann und wie Verkehrszeichen zu verordnen und kundzumachen sind, ist in Oesterreich umfassend geregelt: von der Strassenverkehrsordnung (StVO) ueber die Strassenverkehrszeichenverordnung (StVZVO) bis hin zu internationalen Abkommen. Die Rechtsprechung zu diesen Spezialfragen ist zahlreich und detailliert. Das Buch beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und die dazu ergangene Rechtssprechung. Dabei wird der gesamte Prozess von der behoerdeninternen Willensbildung bis hin zur Aufstellung der Verkehrszeichen eroertert. Auch die Besonderheiten eines auf Grund mangelhaft kundgemachter Verkehrszeichen ausgeloesten verwaltungsstraf-, zivil- oder strafrechtlichen Verfahrens werden beschrieben. In Kapitel 1 werden die Grundlagen beschrieben: historische Entwicklung, Grundbegriffe, rechtsstaatliche Notwendigkeit und Kundmachung, gesetzliche und technische Grundlagen, Zusammenhaenge mit Bodenmarkierungen, Verkehrslichtsignalanlagen und Fahrstreifensignalisierung. Kapitel 2 beschaeftigt sich mit den Rechten und Pflichten der Beteiligten (Strassenerhalter, Behoerden und Verkehrsteilnehmer) sowie der Kostentragung. Das behoerdeninterne Verordnungsverfahren steht im Zentrum von Kapitel 3: Dargestellt werden das anwendbare Verfahrensrecht, Verordnungsgrundlagen, Behoerden und Zustaendigkeiten, die Verordnungsentstehung von den erforderlichen Ermittlungen bis hin zum Verordnungsbeschluss sowie unaufschiebbare Verkehrsbeschraenkungen. Kapitel 4 widmet sich dem richtigen Aufstellen von Verkehrszeichen. Es beschreibt die rechtliche Qualifikation der Anbringung, die Medien und Formen der Kundmachung, die "leichte und richtige" Erkennbarkeit von Verkehrszeichen, den Anbringungsort, das wiederholte Anbringen von Verkehrszeichen, Aussehen, Beschaffenheit und Groesse von Verkehrszeichen, Zusatztafeln und den Aktenvermerk. Fehler der Verordnung - Arten und Konsequenzen - sowie nachtraegliche Unkenntlichkeit von Verkehrszeichen werden in Kapitel 5 behandelt. Abschliessend werden in Kapitel 6 die Themen Rechtsschutz und Haftung dargestellt, und zwar im Verwaltungsstrafrecht, im Zivilrecht und im Strafrecht. (KfV/K)

  • Availability:
  • Corporate Authors:

    MANZ'SCHE VERLAGS- UND UNIVERSITAETSBUCHHANDLUNG GMBH

    JOHANNESGASSE 23
    WIEN,     A-1015
  • Authors:
    • VERGEINER, M
  • Publication Date: 2009

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 184S

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01148706
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV)
  • ISBN: 978-3-214-00349-4
  • Files: ITRD
  • Created Date: Jan 25 2010 8:34AM