Zur Vorfahrt im Kreisverkehr

Bei Unfallkonstellationen im Kreisverkehr wird häufig über eine (vermeintliche) Vorfahrtsverletzung beziehungsweise die Anwendung des Anscheinsbeweises einer Vorfahrtsverletzung gestritten. Dargelegt wird die Vorfahrtsregelung an "echten" Kreisverkehren gemäß Straßenverkehrsordnung (StVO), die an der Einmündung in den Kreis eine Doppelbeschilderung in Form des Zeichens 215 (Kreisverkehr) unter dem Zeichen 205 (Vorfahrt gewähren) aufweisen. Fehlt diese Doppelbeschilderung, so handelt es sich um einen sogenannten kreisförmigen Knotenpunkt beziehungsweise unechten Kreisverkehr, an dem die allgemeinen Vorfahrtsregeln gelten. Bei einem vorfahrtsgeregelten Kreisverkehr gilt gemäß Paragraf 8 Absatz 1a Satz 1 StVO wie auch bei anderen Einmündungen allgemein, dass der Anscheinsbeweis für eine Vorfahrtsverletzung des Fahrers spricht, der aus der untergeordneten Straße einfährt. Die Rechtsprechung ist jedoch geteilt, wenn es um die Anwendung des Anscheinsbeweises geht, wenn die zeitliche Abfolge der Einfahrt der Unfallbeteiligten in den Kreisverkehr nicht mehr aufgeklärt werden kann. Angesprochen wird auch die Frage der Mithaftung des Vorfahrtsberechtigten, die bei einem mitursächlichen Pflichtenverstoß in Betracht kommen kann.

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: References;
  • Pagination: pp 290-1
  • Serial:
    • Straßenverkehrsrecht
    • Volume: 19
    • Issue Number: 8
    • Publisher: Nomos Verlagsgesellschaft mbH
    • ISSN: 1613-1096

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01715900
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Aug 29 2019 7:37AM