Winterdienst und Streupflicht auf öffentlichen Straßen. Teile 1 und 2

Erläutert wird, welche Grundsätze für die Streupflicht als wichtiger Bereich der Verkehrssicherungspflicht (VSP) der Straßenbaulastträger gelten. Denn die Streupflicht besteht nicht allgemein, sondern ist beschränkt, beispielsweise auf verkehrswichtige oder gefährliche Straßen, aber auch durch das Kriterium der wirtschaftlichen Zumutbarkeit. In Teil 1 wird auf Streupflichten inner- und außerorts eingegangen, sowie auf Pflichten gegenüber dem motorisierten Verkehr und gegenüber Fußgängern/ Radfahrern. Angesprochen wird auch die Streupflicht in verkehrsberuhigten Bereichen und auf Parkplätzen. In Teil 2 wird behandelt, für welche Bereiche eine Kommune in welchem Umfang nach der aktuellen Rechtsprechung in Bezug auf die Streupflicht konkret haftet. Dazu werden organisatorische Aspekte behandelt, unter anderem Streuplan und Warnsystem, der Einsatz der Streumittel sowie zeitliche Grenzen. Des Weiteren werden die Gesichtspunkte Übertragung der Aufgabe auf Private, Beweislast für die Streupflicht, welche beim Anspruchsteller liegt, sowie das Schneeräumen angesprochen.

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: Figures; References;
  • Pagination: pp 105-10&128-31
  • Serial:
    • Verkehrsdienst
    • Volume: 64
    • Issue Number: 4&5
    • Publisher: Verlag Heinrich Vogel, Springer Fachmedien München GmbH
    • ISSN: 0341-4388

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01709837
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Jun 27 2019 5:39AM