Landwirtschaftlicher Verkehr frei - was bedeutet das?

Zur Sperrung von Wirtschaftswegen für den Durchgangsverkehr wird häufig das Zusatzzeichen Z 1026-36 "Landwirtschaftlicher Verkehr frei" mit dem Verbot der Durchfahrt für Fahrzeuge aller Art kombiniert. Untersucht wird, welcher Personenkreis solche Straßen befahren darf, was auch Gegenstand einer kleinen Anfrage an den Bundestag war (Bundestagsdrucksache Nummer 19/2791; sowie Antwort der Bundesregierung Bundestagsdrucksache Nummer 19/3216). Festgestellt wird, dass das Zusatzzeichen eine Einschränkung hinsichtlich des Fahrtzwecks enthält und nur die Landwirtschaft im Sinne der Urproduktion zuläßt. Nach überwiegender Ansicht gehört zum Begriff der Landwirtschaft auch die Fischwirtschaft sowie die Jagdausübung, nicht jedoch die Forstwirtschaft. Für letztere existieren eigene Zeichen (1026-37 und 1026-38) beziehungweise kombinierte Ausnahmezeichen. Für Fahrten zu Biogasanlagen ist maßgeblich, ob diese Teil eines landwirtschaftlichen Betriebs mit Kreislaufwirtschaft sind. Als Personenkreis für die Benutzung ausgeschlossen sind Hobbygärtner, Hobbyimker sowie Hobbyangler und Sportfischer. Jagd-, Forst- oder Fischereiaufseher sind bei der Erfüllung hoheitlicher Aufgaben nicht vom Durchfahrtverbot betroffen.

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: Figures; References;
  • Pagination: pp 102-4
  • Serial:
    • Verkehrsdienst
    • Volume: 64
    • Issue Number: 4
    • Publisher: Verlag Heinrich Vogel, Springer Fachmedien München GmbH
    • ISSN: 0341-4388

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01709840
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Jun 27 2019 5:03AM