Kommunale Stellplatzsatzungen: Leitfaden zur Musterstellplatzsatzung NRW

Mit der am 15. Dezember 2016 im Landtag beschlossenen Novelle der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen erhalten die 396 Staedte und Gemeinden erstmals die Moeglichkeit, eigene Regelungen festzusetzen, wie und in welchem Umfang bei Bauvorhaben Stellplaetze fuer Kraftfahrzeuge und Abstellplaetze fuer Fahrraeder geschaffen werden. Aus der neuen Regelung erwachsen fuer die Kommunen sowohl Moeglichkeiten als auch - wenn sie sich fuer den Erlass einer Satzung entscheiden - Pflichten. So besteht die Chance, Einfluss auf die Ausgestaltung von Bauvorhaben, auf die staedtebauliche Entwicklung und auf die verkehrliche Entwicklung zu nehmen. Eigene kommunale Stellplatzsatzungen erhalten dabei im Vergleich zu den bisher landesweit einheitlichen Regelungen einen besonderen Stellenwert: Sie ermoeglichen es, die Stellplatzregelungen differenziert auf oertliche Gegebenheiten und kommunale Entwicklungsstrategien auszurichten. Die Stellplatzsatzung kann so als Baustein der kommunalen Verkehrsentwicklung und des Mobilitaetsmanagements genutzt werden. Zugleich geht mit der neuen Satzungsermaechtigung aber auch die Verantwortung einher, eigene Regelungen zu erstellen und in der Praxis anzuwenden. Es ist zunaechst zu klaeren, ob ueberhaupt eine eigene Stellplatzsatzung erstellt werden soll. Anschliessend stellt sich die Aufgabe, konkrete Regelungen in einer individuellen Stellplatzsatzung zu formulieren. Die Landesbauordnung eroeffnet Regelungsmoeglichkeiten, deren Einsatz abzuwaegen ist und die an die oertlichen Verhaeltnisse anzupassen sind. Um den Staedten und Gemeinden diese Aufgabe zu erleichtern und die Anwendung landesweit zu harmonisieren, wurden eine Musterstellplatzsatzung sowie der Leitfaden zum Erstellen von Stellplatzsatzungen erarbeitet. (A)

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: Figures; Tables;
  • Pagination: 54p

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01686637
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 16 2018 4:29AM