Monitoring fuer Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen

Durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Staedtebaurecht und zur Staerkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 05.07.2017 wurden die Anforderungen an das Monitoring in der Bauleitplanung dahin ergaenzt, dass zukuenftig auch Ausgleichsmassnahmen Gegenstand des Monitorings sind. Die Ueberwachung erheblicher Umweltauswirkungen, die auf Grund der Durchfuehrung von Bauleitplaenen zu erwarten sind, war freilich bisher schon Aufgabe der Gemeinden (Paragraf 4c Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB)). Artikel 8a Absatz 4 Satz 1 der UVP-Aenderungsrichtlinie 2014 verlangt, dass die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass die Aspekte des Projekts und/ oder die Massnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt vermieden, verhindert, verringert oder soweit moeglich ausgeglichen werden sollen, vom Projekttraeger umgesetzt werden, und die Verfahren zur Ueberwa­chung erheblicher nachteiliger Auswirkungen auf die Umwelt festlegen. Die Ueberwachung UVP-pflichtiger Vorhaben schliesst nach dieser Regelung eine Kontrolle von Ausgleichsmassnahmen ein. Da Paragraf 4c BauGB jedenfalls keine generelle Vollzugskontrolle eines Bebauungsplanes verlangte und deshalb zweifelhaft ist, ob sich Paragraf 4c BauGB alte Fassung auch auf das Monitoring von im Bebau­ungsplan festgesetzten Ausgleichsmassnahmen erstreckte, ist Paragraf 4c BauGB im Zusammenhang mit der Umsetzung der UVP-Aenderungsrichtlinie 2014/52/EU ergaenzt worden. Nach Paragraf 4c Satz 1 2. Halbsatz ist nunmehr Gegenstand der Ueberwachung auch die Durchfuehrung von Darstellungen oder Festsetzungen nach Paragraf 1a Absatz 3 Satz 2 BauGB und von Massnahmen nach Paragraf 1a Absatz 3 Satz 4 BauGB. Es soll geprueft and naeher dargestelit werden, welche Anforderungen im Einzelnen sich aus dieser Ergaenzung der Ueber­wachungsverpflichtung der Gemeinden ergeben. Dazu soll zunaechst der EU-rechtliche Hintergrund herausgearbeitet werden. Im Anschluss daran werden die Zielsetzung des Monitorings in Bezug auf die naturschutzrechtlichen Ausgleichsmassnahmen dargestellt und Ueberlegungen dazu angestellt, welche Massnah­men zur Durchfuehrung des Monitorings zweckmaessig sein koennen. Der Beitrag schliesst mit einer Darstellung der Folgewirkun­gen von im Rahmen des Monitorings von Ausgleichsmassnahmen festgestellter Defizite. (A)

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: References;
  • Pagination: pp 248-53
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Subject/Index Terms

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  • Accession Number: 01685035
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Sep 27 2018 9:16AM