Bausteine der Verkehrssicherheit und Verkehrserziehung

Auch die Strassenverkehrsbehoerden koennen einen entscheidenden Beitrag zur Strassenverkehrssicherheit leisten, indem sie Verkehrsflaechen verstaendlich und schluessig mit Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen ausstatten und ausgestalten. Unterschiedliche Auslegungen der Rechtslage im Genehmigungsverfahren einzelner Verkehrszeichen verunsichern die Verkehrsteilnehmer. Die Anordnung von zu vielen Verkehrszeichen, widerspruechlichen oder sich inhaltlich ueberlagernden Regelungen wirken negativ auf das Verhalten und die Akzeptanz. Positiv und unmittelbar von den Verkehrteilnehmern wahrgenommen werden hingegen verlaesslich wiederkehrende Verkehrsregelungen und drohende Sanktionen bei Nichteinhaltung. Grundsaetzlich gilt, dass Verkehrszeichen nur dort anzuordnen sind, wo dies zwingend erforderlich ist und zwar durch so wenig Schilder wie moeglich. Die materielle Zustaendigkeit fuer die Anordnung von Verkehrszeichen ist in § 45 Strassenverkehrsordnung (StVO) geregelt. Strassenbaubehoerden und Polizei sind als anzuhoerende Partei vor Entscheidungen der Strassenverkehrsbehoerde zu beruecksichtigen, wenn sie beispielsweise den Verkehr vor Ort beschraenken, verbieten oder umleiten will. Dargelegt wird, welcher Ermessensspielraum bei der Anordnung von Verkehrszeichen fuer die Strassenverkehrsbehoerden besteht und welche Voraussetzungen fuer die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gelten. Ausserdem wird auf moegliche Fehlerquellen fuer eine ordnungsgemaesse Anordnung hingewiesen und Folgen von Fehlern dargestellt. Werden Verkehrszeichen durch Private aufgestellt, oder erfolgt eine rechtsfehlerhafte Anordnung, beziehungsweise ist die Ermessensausuebung bei der Anordnung fehlerhaft hat dies Auswirkungen auf die Sanktionsfaehigkeit.

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: Figures; References;
  • Pagination: pp 134-8
  • Serial:
    • Verkehrsdienst
    • Volume: 63
    • Issue Number: 5
    • Publisher: Verlag Heinrich Vogel, Springer Fachmedien München GmbH
    • ISSN: 0341-4388

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01673157
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Jun 21 2018 5:44AM