Was ist Schrittgeschwindigkeit?

Kritisiert wird, dass der Begriff der "Schrittgeschwindigkeit" in der Strassenverkehrsordnung zwar enthalten, aber aktuell nicht definiert ist und diese Tatsache ohne Not gegen das Bestimmtheitsgebot des Artikel 103 Absatz 2 Grundgesetz (GG) verstosse. Nach dem Bestimmtheitsgebot muss der Einzelne von vornherein wissen koennen, was erlaubt ist beziehungsweise was ordnungs- oder strafrechtlich verboten ist. Im Unterschied zu einer zulaessigen "Hoechstgeschwindigkeit", die durch Beschilderung in km/h angegeben ist, wird bei der Schrittgeschwindigkeit auf eine zu Fuss uebliche oder erzielbare Geschwindigkeit abgestellt, die nicht ueberschritten werden darf. Beispiele aus Unionsrecht, Rechtsprechung und Literatur zeigen die Schwankungsbreite in Bezug darauf, was als "Schrittgeschwindigkeit" verstanden werden kann. Es werden Loesungsvorschlaege aufgezeigt, um den Sachverhalt juristisch naeher zu definieren beziehungsweise einzugrenzen.

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: References;
  • Pagination: pp 126-30
  • Serial:

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01671901
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: May 15 2018 7:32AM