Das E-Bike ist in der StVO angekommen

Die Bundesregierung hat sich die Förderung der E-Mobilität auf die Fahnen geschrieben. Dazu hat sie verkehrsrechtliche, insbesondere zulassungs- und fahrerlaubnisrechtliche Änderungen sowie Änderungen der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) vorgenommen. In Beantwortung einer Kleinen Anfrage gab das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zudem bekannt, "die Freigabe von Radwegen für E-Bikes durch Einführung eines Zusatzzeichens E-Bikes frei [zu] ermöglichen". Durch die neuerliche 1. Änderungsverordnung-StVO sollen "infolge ihrer Vergleichbarkeit E-Bikes mit Mofas in verhaltensrechtlicher Sicht gleichgestellt" werden. In § 39 Absatz 7 StVO wurde nach dem Sinnbild "Mofas" das Sinnbild "E-Bikes" eingefügt. Darunter sind nach dem Willen des Verordnungsgebers "einsitzige zweirädrige Kleinkrafträder mit elektrischem Antrieb, der sich bei einer Geschwindigkeit von mehr als 25 km/h selbsttätig abschaltet (E-Bikes)" gemeint. Der amtlichen Begründung ist zu entnehmen: "Darunter fallen einspurige Fahrzeuge, die sich mithilfe des Elektroantriebs durch einen Drehgriff oder Schaltknopf mit einer Geschwindigkeit von bis zu 25 km/h fahren lassen, auch ohne dass der Fahrer gleichzeitig in die Pedale tritt". (A)

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: Figures; References;
  • Pagination: pp 329-32
  • Serial:
    • VERKEHRSDIENST
    • Volume: 61
    • Issue Number: 12
    • Publisher: SPRINGER FACHMEDIEN MUENCHEN GMBH, DAS PORTAL FUER DIE RECHTSPRAXIS IM STRASSENVERKEHR
    • ISSN: 0341-4388

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01631199
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Mar 8 2017 2:24AM