Neues Mess- und Eichwesen: Ausverkauf der Messsicherheit? Konformitaet, Eichung und Zulassung nach neuem Recht

Im Rahmen der Bestrebungen, die Produktvorschriften zu harmonisieren, wurden seitens der EU neue Messgeraeterichtlinien festgelegt. Diese sehen wesentliche Anforderungen an die Messgeraete einerseits, sowie ein Konformitaetsbewertungsverfahren vor Inverkehrbringen andererseits, vor. Unter diesen Voraussetzungen trat am 1. Januar 2015 das neue Mess- und Eichgesetz (MessEG) zusammen mit der Mess- und Eichverordnung (MessEV) in Kraft, die die europaeischen Vorgaben umgesetzt haben. Einleitend wird ein retrospektiver Blick auf Grundsaetze und Regelungen bei Geschwindigkeitsueberwachungsgeraeten zwischen 1955 und 1970, sowie fuer die Zeit zwischen 1970 und 2014 geworfen. Im Anschluss daran werden die gesetzlichen Grundlagen fuer die Zulassung zur Eichung nach neuem und alten Recht gegenuebergestellt und kurz Uebergangsregelungen angesprochen. Die wesentlichen Anforderungen an die Messgeraete schliessen die Gewaehrleistung der Einhaltung von Fehlergrenzen ein, darueber hinaus muessen sie fuer den Verwendungszweck geeignet, zuverlaessig und messbestaendig sein. Der Nachweis der Einhaltung der wesentlichen Anforderungen erfolgt in Form einer Konformitaetsbewertung fuer die Bauart. Bezueglich Form, Inhalt und Umfang entspricht sie den von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zuvor nach altem Recht durchgefuehrten Pruefungen zur Erteilung der Innerstaatlichen Bauartzulassung. Neben der Konformitaetsbewertung der Bauart ist eine Konformitaetsbewertung jedes Einzelgeraetes oder, alternativ, eine Konformitaetsbewertung auf Grundlage des Produktionsprozesses erforderlich. Der Hersteller muss bei Inverkehrbringen jedem Einzelgeraet eine Konformitaetserklaerung beifuegen. Die darauffolgende Eichung hat hoheitlichen Charakter und wird auch zukuenftig von den Eichaemtern durchgefuehrt. Beitrag zum Arbeitskreis V „Neues Mess- und Eichwesen: Ausverkauf der Messsicherheit“ des 54. Deutschen Verkehrsgerichtstags 2016.

  • Availability:
  • Corporate Authors:

    Deutscher Verkehrsgerichtstag - Deutsche Akademie fuer Verkehrswissenschaft - e.V.

    Baron-Voght-Strasse 106a
    Hamburg,   Germany  22607
  • Authors:
    • Maertens, F
  • Publication Date: 2016

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: References;
  • Pagination: pp 141-8
  • Monograph Title: 54. Deutscher Verkehrsgerichtstag 2016

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01607549
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • ISBN: 978-3-472-08961-2
  • Files: ITRD
  • Created Date: Aug 2 2016 10:28AM