Nachvollziehbarkeit und Sicherheit der Messergebnisse

In der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis ist das Inkrafttreten des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) und der Mess- und Eichverordnung (MessEV) zum 1. Januar 2015 eher unbeachtet geblieben. Vor allem in Bezug auf die Nachvollziehbarkeit und Sicherheit der Messergebnisse werfen die neuen Regelungen Fragen auf. Eingegangen wird auf den Bestandsschutz fuer Messgeraete, die bis zum 31.12.2014 erstgeeicht worden sind und die bis spaetestens 31.12.2024 auf Basis der alten nationalen Bauartzulassung weiter im Einsatz bleiben duerfen. Eroertert wird, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen diese Geraete mit Bestandsschutz im Ordnungswidrigkeitenverfahren zu bewerten sind. Dies betrifft vor allem das sogenannte "standardisierte Messverfahren" und die Anwendung der Rechtsprechung dazu. Des Weiteren werden die Bestimmungen fuer die nach neuem Recht in den Verkehr kommenden Messgeraete dargestellt und die (moegliche) Weiterentwicklung der Rechtsprechung diskutiert. Nicht erstrebenswert sei eine "Zwei-Klassen-Gesellschaft" bei der juristischen Bewertung von Messungen von Geraeten mit Bestandsschutz beziehungsweise von Geraeten mit Zulassung nach neuem Recht. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass die Nachvollziehbarkeit der Messungen Akzeptanz bei den Kraftfahrern schaffe. Beitrag zum Arbeitskreis V „Neues Mess- und Eichwesen: Ausverkauf der Messsicherheit“ des 54. Deutschen Verkehrsgerichtstags 2016.

  • Availability:
  • Corporate Authors:

    Deutscher Verkehrsgerichtstag - Deutsche Akademie fuer Verkehrswissenschaft - e.V.

    Baron-Voght-Strasse 106a
    Hamburg,   Germany  22607
  • Authors:
    • Kaerger, J H
  • Publication Date: 2016

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Pagination: pp 133-39
  • Monograph Title: 54. Deutscher Verkehrsgerichtstag 2016

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01607550
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • ISBN: 978-3-472-08961-2
  • Files: ITRD
  • Created Date: Aug 11 2016 10:13AM