Die Vereinbarkeit der sogenannten Pkw-Maut mit dem Recht der Europäischen Union

Der Autor setzt sich in seiner Masterarbeit mit der Einführung der sogenannten Pkw-Maut in Deutschland, die spätestens seit der Bundestagswahl 2013 unter dem Schlagwort "Ausländermaut" ein größeres politisches Thema ist, und deren Europarechtskonformität auseinander. Im Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode zwischen CDU/CSU und SPD verankert und in Gestalt des Infrastrukturabgabengesetzes am 8. Juni 2015 in Kraft getreten, war die Pkw-Maut früh ein umstrittenes Projekt. Das Werk hält im Rahmen einer umfassenden Untersuchung Antworten auf die Frage bereit, ob das verabschiedete Infrastrukturabgabengesetz Verstöße gegen das Schlechterstellungsverbot (Artikel 92 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)), die EU-Grundfreiheiten, das Allgemeine Diskriminierungsverbot (Artikel 18 Absatz 1 AEUV) sowie das Beihilferecht der EU enthält und somit europarechtswidrig ist. Ferner wird die Rechtsnatur der Infrastrukturabgabe geklärt, es werden Konfliktfelder im nationalen Recht angesprochen sowie Regelungslücken des Gesetzes aufgezeigt. Dabei beschränkt sich die Prüfung der Europarechtskonformität nicht auf die bloße Kritik der Infrastrukturabgabe, sondern bietet auch Lösungsvorschläge an und zeigt Alternativen auf. (A)

  • Availability:
  • Corporate Authors:

    Ergon-Verlag

    Keesburgstr. 11
    Würzburg,   Germany  97074
  • Authors:
    • HARTMANN, S
  • Publication Date: 2016

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01610241
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • ISBN: 978-3-95650-153-1
  • Files: ITRD
  • Created Date: Jul 18 2016 8:24AM