Standardisierte Messverfahren in der Verkehrsüberwachung

Eine Geschwindigkeitsüberschreitung, eine Abstandsunterschreitung oder eine Fahrt unter Alkoholeinwirkung ist von den Ermittlungsbehörden "gerichtsfest" nachzuweisen. Der Beschuldigte kann behaupten, das Messergebnis sei nicht korrekt zu Stande gekommen. Wurde das Ergebnis aber in einem standardisierten Messverfahren gewonnen, hat er schlechte Karten. Von den Polizeibehörden der Länder werden unterschiedliche Messverfahren von unterschiedlichem Beweiswert verwendet. Manche Messverfahren werden von der Rechtsprechung nach einer grundlegenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) als "standardisiert" deklariert. Unter einem standardisierten Messverfahren ist ein durch Normen vereinheitlichtes (technisches) Verfahren zu verstehen, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen die gleichen Ergebnisse zu erwarten sind. (A)

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: Figures; References;
  • Pagination: pp 264-70
  • Serial:
    • VERKEHRSDIENST
    • Volume: 59
    • Issue Number: 10
    • Publisher: SPRINGER FACHMEDIEN MUENCHEN GMBH, DAS PORTAL FUER DIE RECHTSPRAXIS IM STRASSENVERKEHR
    • ISSN: 0341-4388

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01595024
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Mar 10 2016 6:19AM