Feuerwehr - Polizei - Rettung Einsatzfahrten rechtlich betrachtet

Kuerzlich verpflichtete das Landesgericht Innsbruck eine Rettungsorganisation zum alleinigen Schadenersatz, da einer ihrer Mitarbeiter bei einer Einsatzfahrt am Tag im Kreuzungsbereich lediglich das Blaulicht, nicht hingegen zusaetzlich auch das Folgetonhorn betaetigte. Eine Entscheidung mit Signalwirkung, welche Anlass gibt, die Rechtsgrundlagen von Einsatzfahrten genauer zu betrachten. Der Autor betrachtet die tagtaeglich stattfindenden Einsatzfahrten der unterschiedlichen Einsatzorganisationen rechtlich, die Themen reichen von der Bewilligung zum Fuehren der Sondersignale ueber das Verhalten von Einsatzfahrern und anderen Verkehrsteilnehmern bis hin zu Haftungsfragen und organisationsinternen Ausbildungsregelungen fuer Einsatzfahrer bei Feuerwehr, Polizei und Rettung. Es faellt auf, dass es neben dem Verhalten der Einsatzfahrer selbst in betraechtlichem Masse auf das Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer ankommt. Nur wenn Einsatzfahrer fruehzeitig Gebrauch von ihren Sondersignalen machen und die anderen Verkehrsteilnehmer entsprechend reagieren und die Fahrbahn freimachen, koennen Unfaelle und somit Haftungsfragen samt Rechtsstreitigkeiten vermieden werden.

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Pagination: 161-165
  • Serial:

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01484184
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Jun 18 2013 4:10AM