AKTUELLE FRAGEN DES STRASSENPOLIZEI- UND KRAFTFAHRRECHTES

ES WERDEN PROBLEME DER GESETZGEBUNGSTECHNIK WIE ALLGEMEINVERSTAENDLICHKEIT, KLARE SPRACHLICHE FORMULIERUNG UND KONKRETISIERUNG DER RECHTSBEGRIFFE BESPROCHEN. DER ZWEITE TEIL IST DEM GELTENDEN RECHT IM EINZELNEN GEWIDMET UND ZWAR: HALTEN BEI HAUS- UND GRUNDSTUECKEINFAHRTEN; ZUMUTBARE HILFELEISTUNG; ALKOTEST AUF GRUND VERMUTETER ALKOHOLBEEINTRAECHTIGUNG; ZU- UND ABFAHREN VOM LINKEN FAHRBAHNRAND; FAHRVERHALTEN UND FAHRGESCHWINDIGKEIT BEIM HERANFAHREN AN EINEN SCHUTZWEG; VERHALTEN DES WARTEPFLICHTIGEN BEIM VORRANGVERZICHT; EINFAHRTERLAUBNIS IN FUSSGAENGERZONEN; PARKVERBOT VON LKW UND ANHAENGERN IN VORWIEGENDEN WOHNGEGENDEN UND VOR KRANKENHAEUSERN; HALTEN UND PARKEN VON DAUERND STARK GEHBEHINDERTEN PERSONEN; WOCHENENDFAHRVERBOT FUER LKW; KUNDMACHUNG VON GESETZESVORSCHRIFTEN SOWIE VERBOT DER AUSUEBUNG VON WINTERSPORT IM ORTSGEBIET, AUF BUNDES-, LANDES- UND AUF VORRANGSTRASSEN. ABSCHLIESSEND WERDEN AENDERUNGSVORSCHLAEGE FUER BODENMARKIERUNGEN BEI EINMUENDUNGEN IN RICHTUNGSFAHRBAHNEN, PARK- UND HALTEVERBOT FUER BESCHLEUNIGUNGS- UND VERZOEGERUNGSSTREIFEN, DIFFERENZIERTE PARKZEITEN IN KURZPARKZONEN SOWIE NEUREGELUNG DER FRAGE DES FAHRENS AUF SICHT AUF AUTOBAHNEN GEMACHT. (ET).

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 10-20
  • Serial:

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01296687
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Nov 21 2010 6:01AM