UMWELTVERTRAEGLICHKEITSPRUEFUNG IN DER KOMMUNALEN STRASSENPLANUNG?

Das UVP-Gesetz vom 12.2.1990 bezieht sich weitgehend auf die Umweltvertraeglichkeitspruefung von mehr oder weniger konflikttraechtigen Grossvorhaben. Es stellt sich die Frage, da mehr als 90 Prozent der kommunalen Aufgaben und Planungen nicht unter die UVP nach Bundesgesetz fallen, ob es nicht unterhalb der "Bundes-UVP" eine "Kommunale UVP" geben muss. Diese kommunale UVP war das Thema eines Modellprojektes, das in den Jahren 1986-89 im Auftrag des Umweltministeriums Baden-Wuerttemberg durchgefuehrt wurde. In der ersten Phase des Vorhabens wurde das Verfahren einer kommunalen UVP als Modell entwickelt. Die zweite Phase diente der praktischen Erprobung und der Weiterentwicklung dieses Modells in ausgewaehlten Kommunen. Der vorliegende Bericht basiert auf den Erfahrungen aus dieser Projektphase am Beispiel der Stadt Wildbad. Die methodische und fachliche Konzeption der kommunalen UVP ist an der EG-Richtlinie und an dem UVP-Gesetz zur Umsetzung dieser Richtlinie orientiert. Wesentliche Elemente sind die Orientierung an denUmweltbereichen Luft, Klima, Wasser, Boden, Landschaft, Ressourcen, Pflanzen, Tiere und Menschen; die Mitpruefung von Alternativen als Verfahrensbestandteil, darunter in jedem Fall auch die Pruefung einer "Null-Variante";die Integration der kommunalen UVP in bestehende Verwaltungsverfahren undVorgaenge. Die kommunale UVP hat grundsaetzlich 4 Verfahrensschritte: Umwelterheblichkeitspruefung (UEP), Suche nach Alternativen, Umweltvertraeglichkeitsuntersuchung (UVU) sowie Bewertung und Ergebnisfeststellung.

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01252009
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Nov 20 2010 6:16AM