VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHTEN IN GESCHWINDIGKEITSBESCHRAENKTEN BEREICHEN

Die allgemeinen Grundsaetze der Verkehrssicherungspflicht sind auch in Fussgaengerbereichen, verkehrsberuhigten Bereichen und aehnlichen Zonen anzuwenden. Das findet insbesondere auf die Installation geschwindigkeitshemmender Einrichtungen Anwendung. Die hier gebotenen Moeglichkeiten (Poller, Fahrbahnschwellen, Pflanzenkuebel) werden im einzelnen besprochen. Die Einrichtungen muesen erkennbar sein und duerfen nicht ihrerseits Gefahren darstellen, wenn sich die Kraftfahrer an die angegebenen Geschwindigkeitsbegrenzungn halten. Die hierzu ergangene Rechtsprechung wird angefuehrt. Strassen, in denen geschwindigkeitshemmende Einrichtungen bestehen, muessen entsprechend beleuchtet sein. Besondere Anforderungen werden an die Reinigungs- und Streupflicht gestellt.

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01249278
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Nov 20 2010 4:59AM