10 JAHRE EINGRIFFSREGELUNG IN NIEDERSACHSEN - INTENTION, PRINZIPIEN, GRUNDBEGRIFFE UND STANDARDS

Die bundesrechtliche Eingriffsregelung ist Grundlage zur Verwirklichung raumdeckender Naturschutzziele und geht damit weit ueber den Schutz einzelner Teile hinaus. Sie verankert das Vorsorgeprinzip nicht nur fuer nachweisbare Eingriffe, sondern auch auf moegliche Konsequenzen, und sie verpflichtet alle Behoerden, die ueber Eingriffe zu entscheiden haben, zur Unterstuetzung dieser Ziele und zur Einhaltung von Mindeststandards. Ein Eingriff liegt vor, wenn eine Flaechenveraenderung Beeintraechtigungen des Naturhaushaltes oder des Landschaftsbildes hervorrufen kann. Die Erheblichkeit des Eingriffs richtet sich nach dem Grad der Funktionseinbusse und der zeitlichen Dauer. Der Eingriff ist grundsaetzlich zu vermeiden. Nur wenn alle Vorkehrungen zur Vermeidung geprueft und beruecksichtigt worden sind, und nach einer Abwaegung der Praeferenz kann ein Eingriff als unvermeidbar gelten, und erst dann tritt die Verpflichtung zum Ausgleich anstelle der gebotenen Vermeidung. Ausgleich kann in der Regel nur im juristischen Sinne geleistet werden. Im naturwissenschaftlichen Verstaendnis ist keine Beeintraechtigung umfassend ausgleichbar, ist eine Wiederherstellung der Werte und Funktionen nur teilweise - und oft unter Verlust anderer Funktionen - zu erzielen. Wenn eine Wiedergutmachung durch Ausgleichsmassnahmen nicht moeglich ist, muss erneut der Vorrang von Bauvorhaben oder Naturschutzgut abgewogen werden, und erst dann besteht die Moeglichkeit, unvermeidbare und auch nicht ausgleichbare Eingriffe durch landschaftspflegerische Ersatzmassnahmen zu kompensieren. Der Beitrag informiert ueber eine durchgefuehrte Untersuchung von ueber 10.000 Eingriffsfaellen und stellt dabei ein erhebliches Vollzugsdefizit fest. Beispielhaft werden generelle Anwendungs-, Vermeidungs-, Ausgleichs-, Abwaegungs-, Ersatz-, und schliesslich Benehmensherstellungsdefizite dargestellt und teilweise drastisch kommentiert. Standardisierte Verfahren und Handlungsrezepte wuerden immer wieder neu eroertert, obwohl es sich erwiesen habe, dass sie bei solchen Einzelfallentscheidungen versagen muessen. Handlungsbedarf wird erkannt in einer verstaerkten Fachaufsicht und einer Effizienzkontrolle nach Fertigstellung der Massnahmen.Dazu bedarf es einer verbesserten fachlich-personellen Infrastruktur bei Naturschutz- und Fachbehoerden und einer konsequenten Aus- und Fortbildung.

  • Authors:
    • BREUER, W
  • Publication Date: 1991

Language

  • German

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Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01249124
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Nov 20 2010 4:56AM