BESCHLEUNIGUNG VON VERKEHRSWEGEN - ERFAHRUNGEN AUS DER PRAKTISCHEN ABWICKLUNG VON PLANUNGEN

Allgemein wird beklagt, dass Planungsverfahren zu lange dauern, worauf naeher eingegangen wird. Aber schon nach geltendem Recht sind effektive Schritte moeglich. So sollten Planungskapazitaeten auf solche Vorhaben konzentriert werden, die tatsaechlich zuegig durchgezogen werden koennen. Der verwaltungsinterne Instanzenzug liesse sich bei Aufstellung und Pruefung der Planunterlagen straffen. Die inhaltlichen Vorgaben der Planungen duerfen (zum Beispiel durch Richtlinien) nicht staendig veraendert werden. Wichtig ist auch, dass alle beteiligten Instanzen personell und sachkundig so ausgestattet sind, dass sie ihre Aufgaben optimal erfuellen koennen. Fuer Aenderungen zur Straffung und Beschleunigung koennen die Regelungen des Verkehrswegebeschleunigungsgesetzes Modell fuer bundesweite Anwendung sein. Materielle Einschraenkungen der Erfordernisse des Abwaegungsgebots sind weder angezeigt noch zulaessig.

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 167-72
  • Serial:

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01244674
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Nov 20 2010 2:54AM