ZUR FRAGE DER BEDEUTUNG DES ZUSATZZEICHENS 1012-35 "BEI ROT HALTEN"

Eine Diskussion wurde durch die Beschilderung vor einer Ampelanlage ausgeloest. Vor der Lichtzeichenanlage muendete eine Strasse von rechts ein. Vor der Einmuendung war das Gefahrzeichen 131 (Lichtzeichenanlage) mit Zusatzschild "Bei Rot hier anhalten" aufgestellt, so dass bei Rot fuer den Geradeausverkehr Fahrzeuge aus der rechts einmuendenden Strasse einfahren konnten. Die Eroerterung der Rechtslage fuehrt zu dem Ergebnis, dass die Nichtbeachtung des Gefahrzeichens nicht bussgeldbewehrt ist. Die einschlaegige Rechtsprechung wird besprochen.

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01244219
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Nov 20 2010 2:26AM