ZUR PROZESSUALEN VERWERTBARKEIT VON EINLASSUNGEN IM ALKOHOL- ODER DROGENRAUSCH

Bei vielen Verkehrsdelikten, zudem auch bei anderen Straftaten, steht der Taeter unter dem Einfluss von Alkohol, Rauschgiften oder Medikamenten, die nicht nur seine Fahrtauglichkeit, sondern auch seine Vernehmungsfaehigkeit beeintraechtigen koennen. Verboten ist die Verabreichung solcher Mittel. Es fehlt aber an gesetzlichen Regelungen darueber, ob und unter welchen Voraussetzungen die Vernehmung zulaessig und im weiteren Verfahren verwertbar ist, wenn der Taeter sich bereits bei Beginn der Vernehmung unter Einwirkung solcher Mittel befindet. Die kontroversen Auffassungen in Rechtsprechung und Schrifttum werden aufgezeigt. Der Verfasser spricht sich fuer die Vernehmungsfaehigkeit aus, wobei die spaetere Wertung dem Gericht ueberlassen bleibt.

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01243946
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Nov 20 2010 2:19AM