SICHERHEITSPRUEFUNGEN VON SCHWELLEN UND AUFPFLASTERUNGEN IN STADTSTRASSEN - RECHTLICHE BEURTEILUNG

Im Rahmen eines Forschungsprogramms zur "Sicherheitspruefung von Schwellen und Aufpflasterungen in Stadtstrassen" wurden die einschlaegigen rechtssatzmaessigen Regelungen, die Verwaltungsvorschriften sowie die Rechtsprechung dokumentiert und interpretiert. Anhand einer technischen Pruefung der betreffenden Anlagen wurde deren rechtliche Zulaessigkeit beurteilt. Daraus ergeben sich die rechtlichen Grenzen technisch moeglicher Anlagen und deren Gestaltungsmoeglichkeiten im Hinblick auf die rechtlichen Vorgaben. In die Untersuchung wurden Schwellen und Aufpflasterungen zur Verkehrsberuhigung von Stadtstrassen mit Geschwindigkeitsbeschraenkungen auf 50 und 30 km/h sowie auf Schrittempo einbezogen.