KOMMUNALE VERKEHRSUEBERWACHUNG IN THUERINGEN

Die starke Zunahme des Strassenverkehrs und eine nachlassende Verkehrsmoral stellen die Staedte und Gemeinden der neuen Bundeslaender vor aehnliche Probleme, wie sie andernorts schon laenger bekannt sind. Um den Verkehrsteilnehmer auch hier zu einem verkehrsgerechten Verhalten zu veranlassen und nachteilige Auswirkungen durch verbotswidrig haltende oder parkende Fahrzeuge moeglichst gering zu halten, werden zur Verkehrsueberwachung ausser der Polizei auch Bedienstete der Kommunen taetig. Der Beitrag geht zunaechst auf die Rechtsgrundlagen der kommunalen Verkehrsueberwachung und die dabei auftretenden moeglichen Tatbestaende ein. Ferner behandelt werden im Rahmen dieser Zustaendigkeiten die Beseitigung von Verkehrsstoerungen und Massnahmen der Gefahrenabwehr. Betrachtet wird auch die Rechtsstellung der Bediensteten des Verkehrsueberwachungsdienstes und die Rechtmaessigkeit der Amtshandlungen.

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01239337
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Nov 19 2010 11:59PM