Regelungsbedarfe zur Anpassung des Strassenverkehrs an den Klimawandel

Anpassungsmassnahmen gegen die drohenden Folgen des Klimawandels koennen nur durch einen geeigneten Rechtsrahmen wirksam umgesetzt werden. Fuer den Strassenverkehr wird das geltende Normgefuege untersucht und notwendige Modifizierungsbedarfe aufgezeigt. Einleitend werden die Folgen des Klimawandels in Bezug auf den Strassenverkehr sowie die dazu angestrengte Forschung skizziert. Anhand von ausgewaehlten Beispielen wird anschliessend untersucht, wie rechtliche Modifizierungen den Prozess der Anpassung an den Klimawandel unterstuetzen koennten. Zum einen entstehen durch den Klimawandel Herausforderungen fuer die Standortwahl der Strassentrassen. Eine die potenziellen neuen Hochwassergefahren beruecksichtigende Standortwahl koennte durch die Aufwertung der Raumplanung realisiert werden, indem die Strassenplanung aus dem Anwendungsbereich der Paragrafen 5 sowie 6 II Raumordnungsgesetz (ROG) herausgenommen wuerde. Eine Zunahme der Windwurfrisiken koennte die rechtliche Festsetzung des vorsorgenden Strassenbaumrueckschnitts fuer Strassenbaulasttraeger sowie fuer Strassenanlieger notwendig machen. In der technischen Normung ist die Beruecksichtigung von Umweltschutzbelangen zwischen dem DIN und dem Bundesministerium fuer Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gestuetzt auf Paragraf 10 I des Normvertrages vereinbart; die Einbettung von Klimaanpassungsaspekten koennte zusaetzlich vorgenommen werden. Geschwindigkeitsbeschraenkungen im Hinblick auf zunehmende Unwetterereignisse sind aufgrund der Strassenverkehrsordnung (StVO) schon jetzt jederzeit moeglich. Zur Verlagerung und Vermeidung des oertlichen motorisierten Individualverkehrs (MIV) werden aus Rechtssicht Raumplanungsinstrumente zur Unterstuetzung von verkehrsvermeidenden Siedlungsstrukturen diskutiert. Das ROG kann zur Planung kompakter Staedte und damit zur Vermeidung des MIV nutzbar gemacht werden und dabei den fuer die Anpassung wichtigen Freiraumschutz beruecksichtigen. Durch eine oertliche Strassenverkehrsplanung koennte auch die nachhaltige Verkehrsverlagerung umgesetzt werden, wobei Klimaanpassungsaspekte durch einen an Paragraf 2 II Nummer 6 ROG angelehnten Planungsansatz beruecksichtigt werden koennten. Des Weiteren koennte die Ueberdachung von Fahrradabstellplaetzen in den Landesbauordnungen normiert werden.

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: References;
  • Pagination: pp 73-8
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Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01468670
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Jan 8 2013 9:15AM