Feinstaub am Dach?

Feinstaub ist der einzige Luftschadstoff, der in den letzten Jahren nicht gesenkt werden konnte. Grenzwertueberschreitungen sind an der Tagesordnung. Der vorliegende Beitrag zieht eine Bilanz ueber Massnahmen bei der Feinstaubbekaempfung in Oesterreich. Ein besonderes Problem besteht in der rechtlichen Struktur. Konkrete Massnahmen in den Bereichen Verkehr, Hausbrand, Landwirtschaft und Industrie muessen von den Bundeslaendern vollzogen werden, waehrend die relevanten Gesetze in der Kompetenz des Bundes liegen. Im Dezember 2005 verwies der Bundesrat das am 2. Maerz 2005 beschlossene Immissionsschutzgesetz (IG-L) an den Nationalrat zurueck, da die Verantwortlichkeit und der Handlungsspielraum der zustaendigen Landeshauptleute bei Feinstaubmassnahmen nicht zufriedenstellend festgelegt wurden. Einfache Loesungen gibt es nicht, auch wenn Autofahrerklubs, Massenmedien und Politik den Eindruck zu vermitteln versuchen, ein besseres Management beim Einkehren von Rollsplitt koennte das Problem loesen. Dabei wird vor allem uebersehen, dass die Autos weiter den ultrafeinen und damit wesentlich gefaehrlicheren Feinstaub ausstossen. Im Verkehr reagieren die Landeshauptleute angesichts ihres eingeschraenkten gesetzlichen Handlungsspielraums mit Fahrverboten und Geschwindigkeitsbeschraenkungen. Nach wie vor ist trotz finanzieller Foerderung nur ein kleiner Teil der neu zugelassenen Diesel-Pkw mit einem Partikelfilter ausgestattet. Obwohl die Landwirtschaft fuer 16 Prozent der PM10-Emissionen in Oesterreich verantwortlich ist, kommt sie in der oeffentlichen Diskussion kaum vor. Neben rund 300.000 Off-Road-Maschinen mit teilweise verheerenden Emissionswerten tragen hier vor allem die Emissionen aus Ammoniak durch Guelleausbringung und offene Guellelager zur Feinstaubbelastung bei. Ammoniak ist eine Vorlaeufersubstanz von ultrafeinem und daher auch weit verfrachtbarem Feinstaub. Im Bereich der Industrie haben es die Landeshauptleute mit einigen wenigen, aber grossen Verursachern zu tun. Sie muessen sich jedoch aus rechtlichen Gruenden eher mit Empfehlungen, Informationskampagnen und Auszeichnungen begnuegen. Bei den privaten Haushalten treten hohe PM10-Emisssionen vor allem bei alten, mit festen Brennstoffen betriebenen Einzeloefen auf. Die Massnahmen in einzelnen Bundeslaendern setzen hier vor allem bei schon bestehenden Massnahmen an. (KfV/A)

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  • German

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  • Accession Number: 01181679
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  • Source Agency: Kuratorium für Verkehrssicherheit (KfV)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Oct 7 2010 10:25AM