Rechtsfragen zu Testfeldern zur Erforschung automatisierter und vernetzter Mobilität. Überblick über rechtliche Aspekte mit Fokus auf Cybersicherheit und Datenschutz

Bei Testfeldern zur Erforschung von automatisierten/autonomen Fahrzeugfunktionen sowie weiterer Funktionen von Kraftfahrzeugen kommen Datenschutz und Datensicherheit eine besondere Bedeutung zu, denn nicht nur die getesteten Kraftfahrzeuge, sondern auch die Testfelder selbst stellen ein potenzielles Angriffsziel dar. Neben dem Schutz von personenbezogenen Daten und dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen steht insbesondere die IT-Sicherheit im Fokus. Je nach Datenart sind unterschiedliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Weder ist der Begriff des "Testfelds" juristisch eindeutig definiert, noch existiert eine spezielle Rechtsgrundlage, in welcher die Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit im Zusammenhang mit Testfeldern zusammengeführt und normiert sind. Einschlägig können unterschiedliche Gesetze sein, die sich in ihren Anforderungen an unterschiedliche Normadressaten richten (zum Beispiel Antragsteller, Betreiber beziehungsweise Nutzer von Testfeldern, die auch rollenidentisch sein können). Gesetze können unmittelbar anzuwenden sein, oder aber mittelbar oder in bestimmten Konstellationen. Im Hinblick auf die Informationssicherheit in Testfeldern werden einschlägige Vorschriften, insbesondere die UN-ECE-Regelungen Nummer 155-157, der europäische und der nationale Rechtsrahmen dargestellt. Des Weiteren werden die Rechtsgrundlagen des hoch- und vollautomatisierten Fahrens und des autonomen Fahrens vorgestellt. Konkretisierend kommt die Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung (AFGBV) hinzu. Rechtsgrundlagen zum teleoperierten Fahren gibt es (bislang) nicht. Des Weiteren wird das europäische Datenschutzrecht (Datenschutzgrundverordnung, DS-GVO) hinsichtlich Anwendungsbereich, datenschutzrechtlicher Rolle des Testfeldbetreibers, Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung, Datenschutzgrundsätzen, Informationspflichten des Verantwortlichen sowie technischen/organisatorischen Maßnahmen der Datensicherheit erörtert. Abschließend wird auf die Rechtsgrundlagen der Produkt- und Produzentenhaftung sowie auf den Bereich der Technical Compliance geblickt, welche insbesondere für die Fahrzeughersteller von Bedeutung sind.

• Availability:
  • Find a library where document is available. Order URL: http://worldcat.org/issn/09341307
• Authors:
  • Steege, H
  • Winkler, D
• Publication Date: 2024-8

Language

• German

Media Info

• Media Type: Print
• Features: References;
• Pagination: pp 353-67
• Serial:
  • NZV - Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht
  • Volume: 37
  • Issue Number: 8
  • Publisher: Verlag C.H. Beck oHG
  • ISSN: 0934-1307

Subject/Index Terms

• ITRD Terms: 1857: Autonomes Fahren; 1244: Autonomes Fahrzeug; 1536: Datenschutz; 1537: Datensicherheit; 8655: Datenverarbeitung; 195: Gefahrenabwehr; 1556: Gesetzgebung; 1558: Haftung (jur); 1544: Straßenverkehrsrecht; 1585: Technische Vorschriften (Kraftfahrzeug); 1253: Vernetztes Fahrzeug; 6255: Versuch; 178: Vorschrifteneinhaltung
• Subject Areas: I73: VERKEHRSREGELUNG; I91: FAHRZEUGKONSTRUKTION;

Filing Info

• Accession Number: 01929587
• Record Type: Publication
• Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
• Files: ITRD
• Created Date: Sep 5 2024 10:31AM