Die Entwicklung des straßenverkehrsrechtlichen Fahrverbots im Jahr 2023

Dargelegt werden die Grundlagen des straßenverkehrsrechtlichen Fahrverbots, veröffentlichte Entscheidungen zu Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtverstößen, zur beharrlichen Pflichtwidrigkeit sowie Entscheidungen zu sonstigen Regel-/Nichtregelfällen. Des Weiteren werden Entscheidungen zur Erforderlichkeit und zur Angemessenheit des Fahrverbots, Entscheidungen zum Umfang der gerichtlichen Aufklärungs- und Darstellungspflicht wie auch zum Verfahrensrecht präsentiert. Einschlägige Entscheidungen zum Fahrverbot haben erneut deutlich abgenommen, grundlegende Fahrverbots-Fragen sind geklärt und Gesetzesänderungen zum Fahrverbot hat es seit der sogenannten StVO-Novelle nicht gegeben.

Language

  • German

Media Info

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01913105
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Mar 26 2024 5:12PM