Überprüfung ärztlicher und medizinisch-psychologischer Gutachten auf Nachvollziehbarkeit durch Behörden und Gerichte

Der Beitrag nimmt kritisch Stellung zum Beitrag von Demuth/Seegers (siehe 01866820), der sich um die zentrale Frage dreht, inwieweit Fahrerlaubnisbehörden medizinisch-psychologische Gutachten überprüfen dürfen und auf welche Gesichtspunkte des Gutachtens sich die Mitarbeitenden bei der Prüfung beschränken sollten. Aus der Perspektive eines Verwaltungsrichters wird der Sichtweise von Demuth/Seegers ein anderer Ansatz gegenübergestellt: Festgestellt wird, dass sich bei einer Anbindung an die anerkannten Grundsätze des Allgemeinen Verwaltungsrechts sowie des Verwaltungsprozessrechts durchaus Kriterien für eine Überprüfung von Fahreignungsgutachten auf inhaltliche Plausibilität gewinnen lassen. Eine solche Prüfung ist nach Ansicht des Autors mit Blick auf das Rechtsstaatsgebot, die Grundrechte der Betroffenen und die Garantie effektiven Rechtsschutzes auch unverzichtbar. Abschließend wird zusammenfassend Stellung bezogen.

• Availability:
  • Find a library where document is available. Order URL: http://worldcat.org/issn/00065250
• Authors:
  • Derpa, S
• Publication Date: 2023-11

Language

• German

Media Info

• Media Type: Print
• Features: References;
• Pagination: pp 465-75
• Serial:
  • Blutalkohol
  • Volume: 60
  • Issue Number: 6
  • Publisher: Bund gegen Alkohol im Strassenverkehr eV
  • ISSN: 0006-5250

Subject/Index Terms

• ITRD Terms: 9020: Bewertung; 2226: Fahreignung; 1528: Gutachten; 9101: Kontrolle; 2157: Medizinische Untersuchung; 2276: Psychologische Untersuchung; 9063: Qualität; 9123: Qualitätssicherung; 1547: Rechtsprechung; 155: Verwaltung
• Subject Areas: I83: UNFALL UND MENSCH;

Filing Info

• Accession Number: 01910543
• Record Type: Publication
• Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
• Files: ITRD
• Created Date: Feb 29 2024 3:56PM