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https://nap.nationalacademies.org/catalog/27432/critical-issues-in-transportation-for-2024-and-beyond

Weiterentwicklung und Konsolidierung des Regelwerkes zur Umweltverträglichkeitsprüfung im Straßenbau

Im Jahr 2017 wurde das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) auf der Basis der UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU inhaltlich deutlich erweitert, neu gegliedert und sprachlich erheblich überarbeitet. Wesentliche Änderungen betreffen die Vorschriften zur Feststellung der UVP-Pflicht sowie die Unterlagen des Vorhabenträgers zur UVP, die zukünftig in einem zusammenhängenden UVP-Bericht zu bündeln sind. Das UVPG formuliert insbesondere in seiner neuen Anlage 4 detaillierte Anforderungen an den UVP-Bericht. Um diese neuen Anforderungen zu erläutern, sollen Richtlinien zur Umweltverträglichkeitsprüfung (RUVP) für die UVP zur Bundesfernstraßenplanung entstehen, für die das FE-Vorhaben 02.0386/2015/LRB einen entsprechenden Richtlinienvorschlag erarbeitet. Der Anwendungsbereich der RUVP soll sowohl die Ebene der Vorplanung (UVP im Raumordnungs- oder Linienbestimmungsverfahren) als auch die Ebene der Entwurfs- und Genehmigungsplanung (UVP im Planfeststellungsverfahren) erfassen. Dabei werden im Schwerpunkt diejenigen Prüfschritte der UVP einschließlich der UVP-Vorprüfung erläutert, die in der Verantwortung der Straßenbauverwaltung als Vorhabenträger liegen. Die RUVP schließen dabei ausdrücklich auch die Aufgabenstellung einer Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) ein, in der es um den systematischen Vergleich räumlicher Trassenvarianten aus Umweltsicht geht. In der beschriebenen Funktion sollen die RUVP die bisher für den Straßenbau auf Bundesebene vorliegenden Regelwerke mit UVP-relevanten Inhalten bündeln und auf der Basis des neuen UVPG weiterentwickeln. Abgelöst und gebündelt werden insbesondere folgende Arbeitshilfen: Merkblatt über die Umweltverträglichkeitsstudie (MUVS, Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) 2001), Hinweise zur Prüfung der UVP-Pflicht von Bundesfernstraßenvorhaben (FGSV 2005), Richtlinien für die Erstellung von Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau (RUVS) mit Musterkarten UVS (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Entwurf 2009), Hinweise für die UVP-Unterlagen zum straßenrechtlichen Genehmigungsverfahren (FGSV, Entwurf 2015). Der RUVP-Entwurf schlägt eine konsequente Trennung der Instrumente Umweltverträglichkeitsstudie und UVP-Bericht vor. Dies ermöglicht es, den UVP-Bericht sowohl auf der Stufe der Vorplanung als auch auf der Stufe der Genehmigungsplanung übersichtlich zu gestalten und in den Erläuterungsbericht zu integrieren. (A)