HU bei vom "Dieselskandal" betroffenen Fahrzeugen

Im Falle von mit sogenannter Schummelsoftware ausgerüsteten Dieselfahrzeugen droht dem Halter bei einer Nicht-Teilnahme an einer Rückrufaktion des Fahrzeugherstellers zur Wiederherstellung der Vorschriftsmäßigkeit des Fahrzeugs die Betriebsuntersagung durch die Zulassungsbehörde. Die Rechtsprechung hat bestätigt, dass in solchen Fällen die Voraussetzungen einer Betriebsuntersagung als erfüllt anzusehen sind; nicht entschieden wurde, welche Auswirkungen dies auf die Behandlung des Fahrzeugs im Rahmen der Hauptuntersuchung (HU) hat. Untersucht wird, wie mit Dieselfahrzeugen bei der HU zu verfahren ist, die nicht nachgerüstet wurden. Festgestellt wird, dass die Verweigerung der Nachrüstung dazu führt, dass das zur HU vorgestellte Fahrzeug einen gefährlichen Mangel aufweist und die Prüfplakette nicht zugeteilt werden darf.

Language

  • German

Media Info

  • Media Type: Print
  • Features: Figures; References; Tables;
  • Pagination: pp 331-5
  • Serial:
    • Verkehrsdienst
    • Volume: 64
    • Issue Number: 12
    • Publisher: Verlag Heinrich Vogel, Springer Fachmedien München GmbH
    • ISSN: 0341-4388

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01730526
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Feb 4 2020 3:55PM