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Es tut sich was bei Bus und Bahn. Auswirkungen der EU-Verordnung auf Planungsprozesse im OEPNV

Wie auch beim Schienenverkehr veraendert sich der strassengebundene OEPNV seit Jahren stark in Bezug auf die Planungssituation. Die neuen Richtlinien - insbesondere die EU-Verordnung 1370/2007 ueber oeffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Strasse - sowie die Zunahme der Akteure erfordern eine Umstrukturierung bei den Planungsprozessen. Weiterhin spielt der Wettbewerb eine immer groessere Rolle und gibt die zunehmende Privatisierung zur ausreichenden Deckung der Betriebskosten Anlass zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Thema. Da die Implementierung der EU-Verordnung im Rahmen einer Novelle des Personenbefoerderungsgesetzes (PBefG) in das deutsche Recht nach wie vor aussteht, sind die Planungsverantwortlichen in den Kommunen weiter bei der Auslegung auf sich gestellt. Es stellt sich die Frage, wie die Akteure des kommunalen OEPNV die gesetzlichen Veraenderungen wahrnehmen, mit der veraenderten Machtverteilung umgehen, ihre Zusammenarbeit organisieren und welche Probleme erwartet werden. Im Jahr 2010 wurden alle nordrhein-westfaelischen Aufgabentraeger (im Wesentlichen die Kreise und kreisfreien Staedte) fuer den strassengebundenen OEPNV sowie die konzessionierten Verkehrsunternehmen von Studierenden der TU Dortmund zu ihren Aufgaben und Formen der Zusammenarbeit befragt und ein Fragenkatalog fuer ergaenzende Experteninterviews aufgestellt. Es wurden Mitglieder des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) als Gespraechspartner fuer die Expertenbefragung ausgewaehlt, darunter Verkehrsunternehmen und Aufgabentraeger. Es zeigte sich, dass Aufgabentraeger und Verkehrsunternehmen den neuen Rechtsrahmen unterschiedlich einschaetzen. Waehrend die Verkehrsunternehmen ihre Machtposition als weitgehend unveraendert sehen, sehen die Aufgabentraeger ihre Position ueberwiegend gestaerkt. In der Frage zur Beteiligung der Akteure am Planungsprozess stimmen beide Seiten in weiten Teilen ueberein. Es herrscht die Meinung vor, dass sich die Anzahl der am Planungsprozess beteiligten Akteure eher erhoeht hat oder relativ konstant geblieben ist. Wichtigstes Planungsziel ist fuer fast alle Befragten die Steigerung der Wirtschaftlichkeit im OEPNV, aber auch eine Optimierung der Streckennetze und der Kundenkontakt. In den Expertengespraechen zeigte sich, dass beide Seiten eher kooperativ zusammen arbeiten, aber auch hierarchische Strukturen vorkommen. Fuer die Organisation der Beziehungen zwischen den beiden Hauptakteuren gibt es allerdings keine idealtypische Loesung; zur Bewaeltigung von Konflikten wurden jedoch Arbeitskreise in das Planungssystem integriert. Es zeichneten sich zwei vorherrschende Modelle der Aufgabenteilung ab: kommunales Verkehrsunternehmen und Direktvergabe beziehungsweise Stadtbus-Unternehmen ohne eigenen Fahrbetrieb. Weiterhin fiel bei der Untersuchung auf, dass sich die Organisationsformen weiterhin wandeln und die Planungsverantwortlichen Anpassungsbedarf sehen. Beklagt wurde ausserdem die Rechtsunsicherheit und der ausstehende Anpassungsbedarf des nationalen Rechts an die europaeischen Vorgaben.

  • Availability:
  • Authors:
    • WESTERNSTROEER, E S
    • SCHULZE, L
    • KRAUS, C
    • DETTWEILER, M
    • HOFFMANN, S
  • Publication Date: 2011

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 26-9
  • Serial:

Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01370478
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: May 17 2012 10:02AM