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Ueberarbeitung der Richtlinien fuer die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsgrundlagen im Strassenbau

Seit Einfuehrung der "Richtlinien fuer die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Strassenbau" (RE), Ausgabe 1985, haben sich die Planungs- und Genehmigungs- sowie die Verwaltungsprozesse fuer Strassenbaumassnahmen weiterentwickelt. Aenderungen erfolgten in allen relevanten Rechtsgebieten, im technischen Regelwerk und im Kostenmanagement. Auf Veranlassung des Bundesministeriums fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat die Bundesanstalt fuer Strassenwesen (BASt) das Forschungsprojekt "Ueberarbeitung der Richtlinien fuer die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Strassenbau eingerichtet. Ziel ist die Neufestlegung der Gesamtheit aller Unterlagen im Planungs- und Genehmigungsprozess, die Festlegung der dem Bund zum Gesehenvermerk vorzulegenden Unterlagen sowie die Gestaltung des Abstimmungsprozesses zwischen Bund und Laendern. Der Anwendungsbereich der RE wird zukuenftig erweitert. Mit den neuen RE wird die Beurteilung von Strassenplanungen von der Vorplanung bis zum Genehmigungsverfahren ermoeglicht. Die RE bilden ein Baukastensystem, das die Planungs- und Verwaltungsablaeufe flexibel unterstuetzt. Die Inhalte der Unterlagen werden neu gefasst. Beruecksichtigt werden insbesondere die Anforderungen an die Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVP) und an das Planfeststellungsverfahren. Die Entwicklung des Regelwerkes wird unter anderem durch verbesserte Nachweisfuehrung der Verkehrsqualitaet und der Verkehrssicherheit beruecksichtigt. Die neuen RE enthalten Verzeichnisse der Entwurfsunterlagen und Muster fuer die Gliederung des Erlaeuterungsberichtes fuer Voruntersuchung, Vorentwurf und Feststellungsentwurf jeweils mit inhaltlichen Vorgaben. Der Erlaeuterungsbericht hat eine zentrale Stellung und schliesst die allgemeinverstaendliche, nicht technische Zusammenfassung der Angaben nach Paragraf 6 Umweltvertraeglichkeitspruefungsgesetz (UVPG) ein.