"GENERALKLAUSELN" DER STRASSENVERKEHRS-ORDNUNG

GENERALKLAUSELN SIND IM RECHT DORT UNVERMEIDBAR, WO DIE SPEZIELLEN VORSCHRIFTEN NUR EINEN FRAGMENTARISCHEN NORMENKATALOG BIETEN KOENNEN, WIE DIES GERADE BEI DER STRASSENVERKEHRSORDNUNG DER FALL IST. SIE BILDEN DIE GRUNDLAGE FUER SOGENANNTES RICHTERRECHT. MOEGLICHST LUECKENLOSE KONKRETE VERHALTENSVORSCHRIFTEN, DIE DAS VERHALTEN IM EINZELFALL VORSCHREIBEN, WERDEN ZWAR GEFORDERT, SIE MACHEN ABER DAS RECHT UNUEBERSICHTLICH. DIE PERFEKTIONIERUNG DES VERKEHRSABLAUFS DURCH UEBERREGLEMENTIERUNG IST AUCH VERKEHRSPSYCHOLOGISCH NACHTEILIG, WEIL DIE AUFMERKSAMKEIT ABGESTUMPFT WIRD; DER VERKEHRSTEILNEHMER VERTRAUT ZU SEHR AUF DIE EINHALTUNG ALLER REGELN DURCH ANDERE. VORSCHLAEGE ZUR VEREINFACHUNG DES STRASSENVERKEHRS GINGEN SOGAR DAHIN, DAS GESETZ VON EINZELVORSCHRIFTEN ZU ENTLASTEN UND SICH AUF WENIGE ALLGEMEIN GUELTIGE GRUNDREGELN ZU BESCHRAENKEN. DIE GELTENDE STRASSENVERKEHRSORDNUNG IST DEN MITTELWEG GEGANGEN UND HAT NEBEN EINZELREGELUNGEN GENERALKLAUSELN EINGEFUEGT, DENEN NOCH DER VERTRAUENSGRUNDSATZ ZUZURECHNEN IST. DIE AUSLEGUNG DER GENERALKLAUSEL DES PARAGRAPHEN 1 DER STRASSENVERKEHRSORDNUNG WIRD IM EINZELNEN BESPROCHEN.

Language

  • German

Media Info

  • Pagination: 60-4
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Subject/Index Terms

Filing Info

  • Accession Number: 01312940
  • Record Type: Publication
  • Source Agency: Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)
  • Files: ITRD
  • Created Date: Nov 21 2010 2:27PM